© ELLEN DEMUTH CDU LANDTAGSFRAKTION RHEINLAND-PFALZ, CDU KREIS NEUWIED MITGLIED DES LANDTAGES IN RHEINLAND-PFALZ, MITGLIED DES KREISTAGES NEUWIED, MITGLIED DES STADTRATES LINZ

Anfragen von E. Demuth



Eine sogenannte „Kleine Anfrage“ bezeichnet die schriftliche Anfrage eines/einer Landtagsabgeordneten an die Landesregierung in Rheinland-Pfalz.

Die Kleine Anfrage ist ein zentrales Instrument der parlamentarischen Kontrolle. In der Regel wird das Instrument von der Opposition verwendet. Kleine Anfragen beziehen sich immer auf ein konkretes Thema, wie etwa den Bau einer Landstraße, Personalsituationen an Schulen, Fragen zu Feuerwehr oder Polizei oder etwa warum eine Maßnahme nicht ergriffen wurde.

Maximal sieben Fragen zu einem Thema darf ein Mitglied des Landtages in einer Kleinen Anfrage der rheinland-pfälzischen Regierung stellen. Innerhalb von drei Wochen muss die Regierung schriftlich darauf antworten. Diese Vorgaben sind in der Geschäftsordnung des Landtages Rheinland-Pfalz festgeschrieben (§ 97) festgelegt.

Die Anfragen von Ellen Demuth, MdL  

Alle kleinen Anfragen sind, wenige Wochen nachdem sie durch einen Landtagsabgeordneten gestellt wurden, mit den Antworten öffentlich zugänglich. Die Anfragen der Landtagsabgeordneten Ellen Demuth (Abgeordnete seit 2011) finden Sie hier:  

16. Wahlperiode:  opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb  

17. Wahlperiode:  opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb

Hier sehen Sie  alle Kleinen Anfragen, welche Ellen Demuth bisher gestellt hat, insofern sie schon eingestellt sind.


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Ellen Demuth in Mainz

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