Die Christdemokraten im Land stehen weiter fest an der Seite der Bäuerinnen und Bauern im Land – und haben das auch in der jüngsten Sitzung des Mainzer Landtages unterstrichen. Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth unterstützt die Bauernproteste, die auch im Kreis Neuwied weiter stattfinden – und erläutert: „Es geht dabei um viel mehr als den Agrar-Diesel! Es geht um eine existenzbedrohende Situation unserer heimischen Landwirtschaft.“ In einer Zeit der Transformation, in der die Betriebe vor massiven Investitionen stünden, brauche es verlässliche Rahmenbedingungen.
Wie die Abgeordnete Ellen Demuth weiß, steht die heimische Landwirtschaft vor großen Umbrüchen. Um die nötige Transformation zu gestalten, braucht es enormes Kapital etwa für Stallumbauten und moderne Maschinen. Ellen Demuth betont: „Unsere Bauern haben die Lust und die Kraft, um den nötigen Wandel zu gestalten. Aber die dürfen wir ihnen nicht nehmen. Die Ampel-Regierung muss daher ihren Zick-Zack-Kurz sofort beenden und klare Ansagen machen.“
Die CDU-Landtagsfraktion hat in einem Papier aktuell ihre Positionen und Forderungen festgehalten, darunter neben der vollständigen Rücknahme der Kürzungen im Agrarbereich und einem deutlichen Bürokratieabbau, auch ein klares Bekenntnis zum Pflanzenschutz oder die Einführung EU-weit einheitlicher Tierwohlstandards. Der gesamte Forderungskatalog „Regional. Saisonal. Gut. – Mit politischer Verlässlichkeit fest entschlossen an der Seite unserer Bauern, Winzer und den Waldbauern“ ist unter www.cdu-fraktion-rlp.de abrufbar.
Ellen Demuth macht klar: Unsere heimische Landwirtschaft mit ihrer besonderen kleinteiligen Struktur ist seit vielen Jahren gebeutelt. Nicht nur die Folgen des Klimawandels, anhaltende Dürreperioden oder auch Starkregenereignisse belasten unsere Bauern und Winzer. Es sind auch die aktuelle politische Unzuverlässigkeit und die fehlenden langfristigen Rahmenbedingungen. Die Landwirtschaft steht mitten in der Gesellschaft. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz zu erhalten und zu stärken!“ Die rheinland-pfälzische Landesregierung bliebe dieses Bekenntnis den Landwirtinnen und Landwirten trotz der massiven Proteste weiter schuldig.