Die Landesstraße 256 befindet sich im Streckenabschnitt zwischen Reifert und Linz- Kreuzung Asbacher Straße seit Jahren in einem maroden, sehr schlechten Zustand und ist in vielen Streckenabschnitten eine Zumutung und Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner. Ebenso verhält es sich mit der L255 zwischen Roßbach und Neustadt/Wied. Vor diesem Hintergrund fragte die Abgeordnete Ellen Demuth die Landesregierung in Mainz, wann die genannten Straßenabschnitte in den Investitionsplan des Landesstraßenbaus aufgenommen, beziehungsweise, wann die Anwohner mit der Sanierung der Landesstraßen in den genannten Bereichen rechnen können.
Nun liegt die Antwort aus dem Wirtschaftsministerium vor:
Der derzeit gültige Investitionsplan für Landesstraßen (2014-2018) sehe in den oben genannten Bereichen der L255 und L256 keine Sanierungen vor. In diesem Jahr würden jedoch turnusgemäß neue Bewertungen und Straßenzustandserfassungen vorgenommen. (ZEB 2017). Ob auf Grundlage der Ergebnisse dieser Erfassung die genannten Abschnitte in den Investitionsplan für die Jahre 2019 bis 2023 aufgenommen werden können, bleibe abzuwarten. Daher sei eine Aussage darüber, wann mit einer Sanierung begonnen werde, derzeit nicht möglich. Bis zur Durchführung einer Sanierung sei der Landesbetrieb Mobilität jedoch gehalten, die Verkehrssicherheit durch Maßnahmen der laufenden Instandhaltung zu gewährleisten.
Demuth: „Diese Auskunft ist nicht erfreulich und auch nicht nachvollziehbar. Der schlechte Zustand der genannten Streckenabschnitte ist dem Landesbetrieb Mobilität sicher bekannt und hätte auch schon bei der Straßenzustandserfassung erfasst werden müssen. Ich werde mich daher nach Kräften dafür einsetzen, dass die genannten Abschnitte im nächsten Investitionsplan berücksichtigt werden.“