Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen interessierte der Sachstand zu ambulanten und stationären Hospizeinrichtungen im Kreis Neuwied. Über ihre Nachfrage bei der rheinland-pfälzischen Landesregierung berichtet sie:
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth interessierte erneut, wann die B42 auf dem Abschnitt zwischen neu ausgebauter Strecke bei Leubsdorf und dem Ortseingang Linz endlich saniert wird.
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth interessierte angesichts der Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie, wie sich die Bereitschaft der Bevölkerung zum Blutspenden entwickelt hat.
Wie lassen sich Wirtschaft, Energiewende und umweltgerechter Tourismus miteinander verbinden, wo liegen die Stärken und Schwächen insbesondere unserer Region, wo ihre Chancen?
Die Corona-Krise betrifft viele Unternehmen, Gewerbetreibende, Einzelhändler und Soloselbständige hautnah und schmerzhaft. Staatliche Hilfen wurden in vielfältiger Form etabliert und versprochen: die Überbrückungshilfen I und II, die November- und Dezemberhilfen und aktuell die Überbrückungshilfe III, welche leider noch nicht in der produktiven Umsetzung ist.
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hat bei der SPD-geführten Landesregierung erneut nachgehört, welche Unterstützung die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach bei der Sanierung beziehungsweise dem Neubau des Hausener Schwimmbades erwarten kann.
Für Grundschülerinnen und -schüler endet der Unterricht meist um die Mittagszeit. „Das bereitet vielen Eltern Probleme, denn das Unterrichtsende ihrer Kinder deckt sich kaum mit dem Ende der eigenen Arbeitszeit“, erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth. „Das ist ein Problem, denn die Frage, wie sich Familie und Arbeit unter einen Hut bringen lassen, ist für Eltern eine organisatorische, aber auch eine finanzielle. Während die Ganztagsschule für die Eltern kostenfrei ist, sind die Modelle der Nachmittagsbetreuung, etwa die betreuende Grundschule, kostenpflichtig. In Rheinland-Pfalz ist jede dritte Familie auf diese Angebote angewiesen.“
Besorgt reagiert Ellen Demuth auf die Ankündigung der GFO-Kliniken Bonn, die Geburtsstation des Bad Honnefer CURA-Krankenhauses endgültig zu schließen und an die weiteren Klinikstandorte der GFO in Troisdorf und Bonn zu verlagern:
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth besuchte gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten der CDU-Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, dem Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel und Pascal Badziong, Kandidat der CDU für den Landtag im Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen das Impfzentrum des Kreises Neuwied in Oberhonnefeld-Gierend.
Der Medienausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der technischen Panne zum Auftakt des Fernunterrichts nach den Weihnachtsferien beschäftigt. Dabei kam heraus, dass die Landesregierung offensichtlich nur mangelhaft die technische Stabilität der Plattformen ‚Moodle‘ und ‚BigBlueBotton‘ im Vorfeld getestet hat.
Der Schutzschild für Vereine in Not wurde von der Landesregierung Rheinland-Pfalz vielfach beworben und mit zehn Millionen Euro ausgestattet. Die Höchstförderung pro Verein war mit 12.000 Euro angegeben. Im Kleingedruckten las man: Antrag-steller müssten zunächst alle eigenen Möglichkeiten, wie etwa den vollständigen Verbrauch von Ansparungen oder Rücklagen, zur Bewältigung der Krise ausschöpfen. Ausgenommen hiervon seien Rücklagen, die in Kürze für dringende und unabweisbare Maßnahmen benötigt würden.
Der stationäre Einzelhandel ist fast vollumfänglich geschlossen, während Discounter und Supermärkte mit Mischsortiment Produkte verkaufen, die keine Lebensmittel sind. Das führt zu Frust im Einzelhandel.
Die Corona-Krise hat auch den Kreis Neuwied weiter fest im Griff: Viele Unternehmen, Gewerbetreibende, Einzelhändler und Soloselbständige kämpfen um ihre Existenz. Um einen Überblick vom Ausmaß der Betroffenheit im Kreis Neuwied zu erhalten, fragte Ellen Demuth, MdL, nun bei der Landesregierung in Mainz nach.
Viele Vereine im Kreis Neuwied und ihre Mitglieder leiden unter der Corona-Krise. Nicht nur, weil man sich nicht wie gewohnt treffen darf, sondern auch aus finanziellen Gründen.
Ellen Demuth berichtet: „Im Rahmen der Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms des Bundes wurden von den Schulträgern im Kreis Neuwied insgesamt 2.907 digitale mobile Endgeräte beantragt und genehmigt. Das hat mir das Bildungsministerium auf Nachfrage mitgeteilt. Über den Stand der Auslieferung liegen dem Ministerium jedoch keine Daten vor.
Die Bundesstraße 42 ist im Bereich Ende der neuen Ausbaustrecke in Leubsdorf und Ortseingang Linz auf beiden Fahrspuren in einem desolaten Zustand. Nur kleiner Bereiche wurden in den letzten Wochen provisorisch saniert.
Ellen Demuth im Interview mit #cnetz zur Thematik "Digitalpolitische Zukunftsperspektiven".
Anschließend: Bericht von Tagesspiegel Background (Sebastian Christ, 11.01.2021)
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth begrüßt das wegweisende Urteil des Verfassungsgerichtshofs, welches auch viele Gemeinden im Kreis Neuwied betrifft. Damit wird die Bewertung bestätigt, die die CDU seit mehr als einem Jahrzehnt vertritt.
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hat zum wiederholten Mal nachgefragt, wann mit der Unterzeichnung der neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Deutschen Bahn zu rechnen ist.
