Landesgartenschau 2022

Herzlichen Glückwunsch, Bad Neuenahr-Ahrweiler

Ellen Demuth: Landesregierung gibt keine befriedigenden Antworten auf Mündlicher Anfrage der CDU-Fraktion zum Hahn

Antworten von Minister Lewentz wieder nicht überzeugend

Zur Beantwortung einer Mündlichen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion durch Innenminister Lewentz im Kontext des Hahn-Verkaufsprozesses in der gestrigen Plenarsitzung stellt Ellen Demuth, MdL, fest:

Tourismusnetzwerk Rheinland-Pfalz

Ellen Demuth: Informationsgespräch in Koblenz

Linz. Ellen Demuth, in dieser Wahlperiode in der CDU-Fraktion zuständig für das Thema Tourismus, besuchte in der vergangenen Woche die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH in Koblenz. Dort lernte sie den Geschäftsführer Stefan Zindler und den Aufsichtsratsvorsitzenden Werner Klöckner (gleichzeitig Vorsitzender des Vorstandes des Tourismus- und Heilbäderverbandes) kennen.

Kommunal- und Verwaltungsreform Kreis Neuwied

Die anstehende Fusion der Verbandsgemeinden Linz und Bad Hönningen, sowie möglicherweise Unkel, beschäftigt derzeit die Verantwortlichen vor Ort.

Ellen Demuth fragt in diesem Zusammenhang in Mainz nach, welche Hilfestellung es seitens der Landesregierung gibt:

Demuth fragt nach: Zukunft der VG Unkel im Rahmen der derzeitigen Fusionsverhandlungen

Linz. In einer Anfrage an die SPD-geführte Landesregierung beschäftigt sich Ellen Demuth mit der Rolle der Verbandsgemeinde Unkel im  Rahmen der derzeit laufenden Fusionsverhandlungen zwischen den VGs Bad Hönningen und Linz.

Bahnlärm

Ellen Demuth: 9 Bürgerinitiativen organisierten Demo gegen Bahnlärm in Koblenz

Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth nahm am Samstag an der Demo gegen Bahnlärm in Koblenz teil und erklärt: „Im Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan 2030 wird eine Alternativstrecke für das stark belastete Mittelrheintal nur unter „Potentieller Bedarf“ eingestuft. Dieser rücksichtlose Umgang mit der Gesundheit der dortigen Bevölkerung und die Auswirkungen in Form von Leerständen, Rückgang des Tourismus und weiteren Folgeerscheinungen sind nicht hinnehmbar. Nicht nur auf Straßen, sondern endlich auch auf Bahntrassen müssen Lärmschutz-Maßnahmen, etwa in Form von Tempolimits und Nachtfahrverboten, Standard werden.“

Demuth: Kreis Neuwied wird bei Bonn/Berlin-Gesprächen in Zukunft eingebunden

Die Arbeitsgruppe zum Thema Bonn/Berlin, bestehend aus Verwaltungs-spitzen sowie Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten, hat sich nun schon vier Mal getroffen.

BuGa 2031

Ellen Demuth: Innenministerium lehnt Ausdehnung bis Rolandseck ab

Die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz sowie die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil hatten in einer gemeinsamen Anfrage an die Landesregierung in Mainz eine Ausweitung des Veranstaltungsraumes für die Bundesgartenschau (BuGa) 2031 gefordert.

Hahn-Schreiben der KPMG an die Ministerpräsidentin / Berichterstattung der Mainzer Allgemeinen Zeitung

Demuth: Jetzt muss Frau Dreyer Farbe bekennen!

Die Allgemeine Zeitung Mainz meldet heute unter Bezugnahme auf ein Schreiben der KPMG an die Ministerpräsidentin, Frau Dreyer habe aktiv und stärker auf den gescheiterten Verkauf des Flughafens Hahn Einfluss genommen als bisher in der Öffentlichkeit bekannt.  

Insolvenz der Landesgesellschaft Tifko

Wurde Insolvenz der Landesgesellschaft über die Wahl hinausgezögert?

Wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer bestätigt hat, ist das Landesinstitut Tifko insolvent. Hauptgesellschafter des Instituts ist das Land mit 70 Prozent. Alleine vom Land sollen bisher 1,5 Millionen Euro in das Institut geflossen sein. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, und die Wahlkreisabgeordnete Ellen Demuth:

Ellen Demuth: Finanzkraft von Rheinland-Pfalz sinkt

Landesregierung nimmt dramatische Finanzlage nicht ernst

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers hat eine neue Studie zur Finanzsituation aller Bundesländer vorgelegt. Danach hat Rheinland-Pfalz im Vergleich zum Vorjahr bei der Finanzkraft ganze sechs Plätze verloren und liegt nur noch auf dem 12. Platz.  

Hahn-Verkauf/Prüfempfehlungen von KPMG an LReg

Landesregierung hat Warnungen der KPMG ignoriert

Laut veröffentlichter Prüfunterlagen hat die von der Regierung-Dreyer beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG sowohl in ihrem Abschlussbericht vom 30. Mai 2016 als auch in ihrem Zwischenbericht vom 20. April 2016 der Landesregierung ausdrücklich eine weitere rechtliche Überprüfung der Gesellschafter empfohlen. Dies wurde nicht umgesetzt.  

Kettenarbeitsverträge für Lehrer

Bildungsministerin Hubig hat in der gestrigen von der CDU-Landtagsfraktion beantragten Aktuellen Debatte zu Kettenarbeitsverträgen für Lehrer behauptet, im Gegensatz zu den vorangegangenen Jahren hätte das Land bereits im vergangenen Jahr die weit überwiegende Zahl der Vertretungslehrkräfte über die Sommerferien bezahlt und beschäftigt.

Demuth: „Diese Aussage entspricht nicht den Tatsachen!“  

Ellen Demuth: MINISTERPRÄSIDENTIN HAT IHRE SORGFALTSPFLICHT AM HAHN VERLETZT

MISSTRAUENSANTRAG DER CDU-LANDTAGSFRAKTION GEGEN MP DREYER

Flughafen Hahn - Ellen Demuth: „Malu Dreyer – Anspruch an maximale Transparenz nicht gerecht geworden“

Nach täglich neuen Schreckensmeldungen hat die Landesregierung unter massivem Druck den Hahn-Verkauf an einen chinesischen Investor gestoppt. Jetzt fand auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion eine Sondersitzung des Landtages statt; Titel: „Scheitern des Hahn-Verkaufes und die Verantwortung der Ministerpräsidentin“. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth: 

Flughafen Hahn - Demuth: Dreyer muss Verantwortung für „Chefsache Hahn“ übernehmen

Im offensichtlich desaströsen Hahn-Verkaufsverfahren hat Ministerpräsidentin Dreyer heute vor Journalisten den Versuch unternommen, sich als Opfer darzustellen. Dazu erklärt Ellen Demuth, MdL:

Gesperrte Kreisstraße zwischen Linz und Ockenfels

Demuth: Leider müssen Bürger sich auf lange Sperrung durch aufwändige Sanierungsarbeiten einstellen

In der gestrigen Sitzung des Kreisausschusses Neuwied wurden dessen Mitglieder, so auch Landtagsabgeordnete Ellen Demuth, über die weitere Vorgehensweise zur gesperrten Kreisstraße K 11 informiert.

Demuth: Inklusion in Rheinland-Pfalz bleibt unterfinanziert

Die Lehrergewerkschaft VBE hat scharfe Kritik am Konzept der Landesregierung geäußert, bei der Inklusion künftig auf sogenannte Förderzentren zu setzen (vgl. Allgemeine Zeitung, 28.6.16).

Sondersitzung des Landtages am 07. Juli 2016 zum Hahn-Verkauf

Scheitern des Hahn-Verkaufes und Verantwortung der Ministerpräsidentin Antrag der Abgeordneten Julia Klöckner und 34 weiterer Abgeordneter der Fraktion der CDU

Rede der Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner

Aktuelle Plenardebatte

"Hahn-Verkauf kostet Millionen – Folgen für Region und Mitarbeiter ungewiss“