Das Regierungsprogramm der CDU Rheinland-Pfalz finden Sie nun online unter :
www.cdurlp.de/sites/www.cdu-rlp.de/files/docs/regierungsprogramm_2016.pdf
Am Freitag, 19. Februar 2016 wird Julia Klöckner, Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz auf ihrer Wahlkampftour um 15 Uhr in Kurtscheid in der Wiedhöhenhalle (Schulstraße) Station machen.
Das erste Schulhalbjahr ist vorüber, die Zeugnisse sind verteilt. Doch der Unterrichtsausfall ist nach wie vor erschreckend hoch“, erklärt Ellen Demuth, Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion. „Auch wenn Ministerin Reiß von guter Unterrichtsversorgung spricht: Die Realität sieht anders aus. Landesweit fallen jede Woche rund 16.000 Unterrichtsstunden aus – das sagt sogar die Landesregierung. Damit ist die Situation noch immer deutlich schlechter als zum Antritt der rot-grünen Landesregierung 2011“, erklärt Demuth. Der kurzfristige Unterrichtsausfall durch Krankheiten, Klassenfahrten und Konferenzen verschärft die Situation noch zusätzlich.
„Die aktuellen Erklärungen von SPD und Grünen im Landtag zum Thema „Zuzugsregulierung“ zeigen, dass die rot-grüne Koalition nicht den Hauch eines Konzepts zur Steuerung und Reduzierung des Zuzugs hat. Im Gegenteil: Was von dort kommt, führt zur Ausweitung des Zuzugs und wirkt als Bremsklotz bei der Rückführung“, so die heimische CDU-Landtagsabgeordnete, Ellen Demuth.
Am 03. März 2016, 19 Uhr, findet in der Jugendherberge Leutesdorf eine Veranstaltung für Jungwähler statt.
Scheut euch nicht, vorbeizuschauen, informiert euch direkt bei der Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtages Ellen Demuth und bei den Vorsitzenden von Junge Union und Schüler Union des Kreises Neuwied, Simon Solbach und Tom Haardt, warum ein Wechsel der Regierung und Politik in Rheinland-Pfalz wichtig ist.
Auf euren Besuch freut sich der CDU Ortsverband Leutesdorf und der CDU Gemeindeverband Bad Hönningen mit seinen eingeladenen Diskussionspartnern.
Dienstag, 23. Februar 2016, 13.30 bis 15.30 Uhr
Informieren Sie sich gerne ausführlich über die Themen der Plenarsitzungen dieser Woche:
www.cdu-fraktion-rlp.de/fileadmin/user_upload/resources/PDFs/Plenum_aktuell/Plenum_aktuell_27._und_28._Januar_2016.pdf
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz - hier im Überblick:
25. Januar 2016
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
der SWR hat heute seine PoliTrend-Umfrage veröffentlicht, für die 1001 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer befragt wurden.
Die heimische Abgeordnete Ellen Demuth macht aufmerksam auf eine Einladung der Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner. Anlässlich der Übergriffe auf Frauen in Köln veranstaltet die CDU-Landtagsfraktion im rheinland-pfälzischen Landtag ein Fachgespräch „Frauenrechte“.
Dieses findet statt am
Samstag, 16. Januar 2016
15 Uhr im Saal 301 des Mainzer Abgeordnetengebäudes.
am Sonntag, 24. Januar 2016
um 18.00 Uhr im Landhaus Arienheller
Liebe Leserinnen und Leser,
über den nachfolgenden Link können Sie sich über den Beschluss des Bundesvorstands der CDU Deutschlands anlässlich der Klausurtagung am 8. und 9. Januar 2016 in Mainz informieren:
www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/2016_01_09_mainzer_erklaerung.pdf
Nachfolgend finden Sie den Link zu "PLENUM AKTUELL" mit allen Informationen zu den aktuellen Plenarsitzungen.
Gewalt im öffentlichen Dienst nimmt zu. Dies betrifft nicht nur den Bereich der Polizei und Rettungskräfte, wo der Deliktschlüssel „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ in den vergangenen Jahren drastisch angestiegen ist, sondern auch andere Bereiche des öffentlichen Dienstes. Ob bei Lehrern oder Mitarbeitern in Arbeitsagenturen: Die Gewaltbereitschaft scheint zu steigen und der Respekt vor den staatlichen Institutionen zu sinken.
Herzliche Einladung der CDU Rheinland-Pfalz zum 4. Flüchtlingsgipfel:
Dienstag, 1. Dezember 2015, 14 bis 16 Uhr
Forum WHU in Vallendar:
Ellen Demuth nimmt teil an einer interessanten Diskussionsrunde am 21. November 2015, 10 Uhr
Thema: Wie viel darf Humanität in der Wirtschaft kosten?
Der Mindestlohn gilt in ganz Deutschland. Faires Geld für faire Arbeit. Außer für Beschäftigte in Wach- und Sicherheitsdiensten, Land- und Forstwirtschaft, Fleischindustrie, Jugendliche unter 18 Jahre ohne abgeschlossene Ausbildung, Praktikanten oder Langzeitarbeitslose. Doch sind 8,50€ / Stunde überhaupt gerecht?
Wie lässt sich erklären, dass ausgebildete Ärzte aus dem Nahen Osten in Deutschland Taxi fahren müssen und deutsche Ärzte, deren Ausbildung den Steuerzahler 200.000 Euro und mehr kostet, ins Ausland abwandern. Incentivieren wir unsere klugen Köpfe richtig? Und wie entwickelt sich das Arbeitsumfeld der Zukunft? Wie können wir unsere emanzipatorischen Fortschritte schützen, wenn andernorts auf der Welt Ausbeutung und Unterdrückung zunehmen?
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Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth besuchte in dieser und in der vergangenen Woche anlässlich des alljährlichen Schulbesuchstages des Landtages 5 Schulen im Kreis Neuwied.
