Einladung zum Gesprächsforum „Solide Finanzen für Soziale Fairness“

Am

24. März 2015 um 19.30 Uhr

findet im Sitzungssaal der CDU-Landtagsfraktion, Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz 

das

GESPRÄCHSFORUM "SOLIDE FINANZEN FÜR SOZIALE FAIRNESS"
-Länderfianzausgleich zwischen Solidarität und Selbstverantwortung-

statt.

Zu Gast sind der hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und sein Kollege aus dem Saarland Stephan Toscani.

Herzliche Einladung an alle Interessierten, sehen Sie auch in den Link dazu!

Ellen Demuth (Jugend-politische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion) zu Gast beim Jugendrat der VG Langenlonsheim

Der Jugendrat der VG Langen-lonsheim, 2011 zum ersten Mal (für 2 Jahre) gewählt,  ist das Nachfolge-gremium des sogenannten Jugend-forums. Das Jugendgremium ist sehr aktiv und hat Ende Februar 2015 die jugendpolitischen Sprecher aller Landtagsfraktionen zu einer Talkrunde nach Dorsheim in der Pfalz eingeladen. 

Kein Mindestlohn für Amateur-Vertragsspieler/innen

Landtagsabgeordnete Ellen Demuth begrüßt Erleichterung für Sportbereich:

„Der Mindestlohn für Amateur-Vertragsspieler ist vom Tisch. Amateur-Vertragsspieler, die von ihren Vereinen bei der Minijob-Zentrale angemeldet wurden, werden künftig nicht vom Zoll kontrolliert.  Mit diesen Änderungen kommt Frau Nahles unserer Forderung nach, das Mindestlohngesetz in Sportvereinen praxisnaher umzugestalten“, erklärt die Abgeordnete Ellen Demuth der CDU-Landtagsfraktion.

Infobrief Bildung der CDU Landtagsfraktion

Der neue Infobrief den Inititiativen und Anträgen der CDU Landtagsfraktion zum Thema Bildung ist da.

Ellen Demuth: Versprechungen der Landesregierung halten der Realität nicht stand

Frauenquote in Aufsichtsgremien der Landesgesellschaften

„Die Versprechungen der rot-grünen Landesregierung in Sachen Frauenförderung halten der Realität nicht stand. Dort wo sie es selbst in der Hand hat, passiert kaum etwas“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth. Dies gehe aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor. Demuth, die dem Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung des Landtages angehört, hatte nach dem Frauenanteil in Aufsichtsratsgremien von Gesellschaften mit Landesbeteiligung gefragt. Dieser betrage gerade einmal 22,6 Prozent. In Beiräten von Gesellschaften mit Landesbeteiligung habe die Quote nur bei rd. 16,5 Prozent gelegen.

PLENUM AKTUELL

Die CDU Landtagsfraktion informiert

Nachfolgend finden Sie "Plenum Aktuell" mit allen Informationen über die Plenarsitzungen in dieser Woche.

Positionspapier der CDU Landtagsfraktion zur Umsetzung des Mindestlohns

Durch die Einführung eines allgemeinen verbindlichen Mindestlohns sollte ein ausgewogener Mindestschutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sichergestellt werden. Das steht politisch auch überhaupt nicht zur Disposition. Zum 1. Januar 2015 ist deshalb ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro Brutto je Zeitstunde eingeführt worden.

Demuth fragt nach: Feierlichkeiten des 70. Jahrestags der Einnahme der Ludendorff- Brücke zwischen Remagen und Erpel durch die Alliierten am 07. März 1945

Linz. Am 07. März 1945 gelang es den alliierten Soldaten, die Ludendorff-Brücke zwischen Remagen und Erpel einzunehmen. Von der Einnahme der Brücke am 07. März bis zur ihrem Einsturz am 17. März 1945 überquerten auf diesem Weg 18 Regimente der Alliierten den Rhein. Die Einnahme der Brücke stellte eine entscheidende Wende im Verlauf des Zweiten Weltkriegs für die Menschen im heutigen Rheinland-Pfalz dar und trug nicht unentscheidend dazu bei, dass die Wehrmacht bereits kurze Zeit später, am 08. Mai 1945, kapitulierte und der Zweite Weltkrieg endete.

Landtagsabgeordnete Ellen Demuth weist auf internationalen Jugendaustausch hin

Internationaler Jugendaustausch zwischen Rheinland-Pfalz, Polen, Tschechien und Frankreich vom 21. - 25. September 2015 in Oppeln, Polen

Landtagsabgeordnete Ellen Demuth (CDU) weist auf Landeswettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft“ 2015 hin

Der Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ zählt zu den bedeutendsten und aktivsten Bürgerinitiativen in Rheinland-Pfalz.

Demuth fragt nach: Flüchtlinge und Asylbewerber in Kreis und Stadt Neuwied

Landtagsabgeordnete Ellen Demuth, CDU, hat bei der rot-grünen Landesregierung nachgefragt, wie viele Menschen mit dem Status „Flüchtling“ und wie viele Menschen mit dem Status „Asylbewerber“ im Jahr 2014 im Kreis Neuwied und in der Stadt Neuwied aufgenommen wurden.

Demuth fragt nach: Verkehrssituation Zu- und Abfahrt an der Rheinfähre in Linz Demuth fragt nach

Die Zufahrt zu der Rheinfähre von Linz nach Kripp führt über die Bundesstraße 42, die stets stark befahren ist. Durch auf die Rheinfähre wartende Fahrzeuge entsteht besonders in den Stoßzeiten des Berufsverkehrs morgens und abends ein Rückstau bis auf die Bundesstraße, der mitunter zu erheblichen Verkehrsbehinderungen führt. Ebenso bildet sich in den Stoßzeiten ein starker Rückstau von Fahrzeugen, die von der Fähre kommend auf die Bundesstraße auffahren wollen. Fahrzeuge, die, von der Fähre kommend, auf die Bundesstraße Richtung Bonn fahren wollen, haben oft aufgrund des starken Verkehrsaufkommens auf der B 42 starke Schwierigkeiten, links abzubiegen und sich einzufädeln.

Demut fragt nach: Islamischer Religionsunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen

Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hat bei der rot-grünen Landesregierung nachgefragt, an welchen Grundschulen und an welchen weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz islamischer Religionsunterricht stattfindet.

Demuth fragt nach: Umbau des katholischen Pfarrheimes in Rheinbrohl

Die Gemeinde Rheinbrohl strebt einen Umbau des katholischen Pfarrhauses an, um dringend benötigte Räume für ihr Vereinsleben und ihre Jugendarbeit zu schaffen. Laut einem Bericht in der Rhein-Zeitung vom 29.12.2014 hat Staatssekretär Günter Kern sich über das Projekt anlässlich zweier Ortstermine im Jahr 2014 informiert (und die Umbaumaßnahme als förderfähig erklärt). Die Gemeinde benötigt diese Räume dringend, da das alte Pfarrheim baufällig ist und ein Ausweichobjekt gebraucht wird.

Positionspapier Sterben in Würde

(Auswertung der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU, Drs. 16/4302/4503)

Schwerkranke und sterbende Menschen sollen in der letzten Phase ihres Lebens bestmögliche menschliche Zuwendung, Versorgung, Pflege und Betreuung erhalten. Die CDU-Landtagsfraktion will, dass Menschen am Ende ihres Lebens nach ihren Wünschen begleitet werden. Deshalb soll die Hospiz- und Palliativversorgung weiterentwickelt werden. Weisse Flecken in der Versorgungslandschaft müssen beseitigt werden. Landesweit muss ein flächendeckendes Hospiz- und Palliativangebot verwirklicht werden. Hospizkultur muss in allen Einrichtungen weiter gestärkt werden. Auch die letzte Phase des Lebens soll durch Menschenwürde geprägt sein. Die Regierungskoalition Berlin hat im Koalitionsvertrag festgehalten, dass Hospize weiter unterstützt und die Versorgung mit Palliativmedizin ausgebaut werden sollen. Der Deutsche Bundestag hat jetzt eine Orientierungsdebatte zum Sterben in Würde geführt. Dabei zeichnete sich unabhängig von Einstellungen zu Formen der sog. Sterbehilfe eine breite Unterstützung für den Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung ab. Der damit verbundene politische Auftrag richtet sich auch an das Land Rheinland-Pfalz.

Mit ihrer Großen Anfrage „Sterben in Würde“ wollte die CDU-Landtagsfraktion einen landespolitischen Impuls geben, um diesem Auftrag gerecht zu werden.
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Lesen Sie gerne mehr dazu unter dem Menüpunkt Landtag/Positionen

Ellen Demuth „Sportvereine brauchen beim Mindestlohn schnell Rechtssicherheit“

Einladung Gespräch zum Thema Mindestlohn, Dienstag 03.02.2015, um 13:00 Uhr

Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns hat auch auf den Sport erhebliche Auswirkungen. "Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns hat in den deutschen Sportvereinen zu erheblicher Verunsicherung geführt. Im Interesse unserer Sportvereine muss hier umgehend für Rechtsklarheit gesorgt werden. Es müssen eindeutige Festlegungen getroffen werden, welche Tätigkeiten in den Vereinen überhaupt vom Mindestlohn und den damit verbundenen Dokumentationspflichten erfasst werden.

GIRLS' DAY - Mädchen Zukunftstag am 23. April 2015

Landtagsabgeordnete Ellen Demuth lädt Mädchen nach Mainz ein

Positionspapier der CDU Landtagsfraktion

"Rheinland-Pfalz braucht eine koordinierte und lebensnahe Flüchtlingspolitik:
Vorschläge aus der Praxis, damit das Zusammenleben gelingt"

Unter dem nachfolgenden Link können Sie die Ergebnisse der Flüchtlingskonferenz der CDU Landtagsfraktion vom 15. Januar 2015 nachlesen.

PLENUM AKTUELL

Die CDU Landtagsfraktion informiert

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Konstituierende Sitzung des Beirates für Migration und Integration

Das gute Klima eines Miteinanders der Kulturen im Landkreis erhalten Mitglieder bringen viele Ressourcen und Kompetenzen mit: Drei Frauen an der Spitze