Ausbau der B 42 im Bereich der Einfahrt zur Ortsgemeinde Leubsdorf ist für 2015 geplant

Ellen Demuth fragt nach

Die Ortsgemeinde Leubsdorf wartet schon lange auf den Ausbau der B 42 im Einfahrtsbereich der Unterführung nach Leubsdorf. Mit der Erneuerung des Brückenbauwerks über den „Leubsdorfer Bach“ wurde schon ein Teil der Maßnahmen realisiert. Nun aber tut sich nichts mehr.

Daher richtete die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth eine Anfrage an das rheinland-pfälzische Innenministerium und erhielt nun die Antwort, dass mit dem Bauabeginn im Laufe des Jahres 2015 zu rechnen sei. 

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Unter dem nachfolgenden Link finden Sie "Plenum Aktuell" und darin alle Informationen über die Plenarsitzung in dieser Woche.

Kreisdelegiertentag der CDU Kreis Neuwied in Rheinbrohl

Linz.  Am Samstag, dem 11. Oktober 2014 nahm Ellen Demuth, MdL,  in Rheinbrohl am Kreisdelegiertentag des CDU Kreisverbandes Neuwied teil. Die Delegierten trafen sich, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Erwin Rüddel, MdB,  wurde in seinem Amt als Kreisvorsitzender der CDU mit großer Mehrheit bestätigt. Die stellverstretenden Vorsitzenden Martin Hahn und Viktor Schicker, sowie der Schatzmeister Hans-Jürgen Bach wurden ebenfalls in ihre Ämter wiedergewählt. In seinem Rechenschaftsbericht sieht Rüddel den Kreisverband Neuwied, 2.-stärkster Verband der Landes-CDU, gut aufgestellt. Wichtige Themen für die Zukunft auf kommunaler Ebene seien die Bekämpfung des Bahnlärms und die Sicherung sowohl der Schulstandorte als auch der medizinischen Versorgung.

Infobrief Bildung der CDU Landtagsfraktion

Soll die Ferienzeiten in Rheinland-Pfalz geändert werden? Diese und andere aktuelle Positionen der CDU-Landespolitik stellen wir Ihnen in unserem Bildungsbrief vor.

CDU-Landtagfraktion startet Online-Umfrage „Ferien-in-rlp.de“ zur Neuordnung der Schulferien

Ihre Meinung ist gefragt!

„Das Sommerhalbjahr ist in den Schulen aufgrund der jetzigen Ferienaufteilung häufig sehr lang und die Zeit vor den Herbstferien oftmals zu kurz. Das bedeutet für Schüler und Lehrer: langes Brüten vor der Sommerpause und hektischer Prüfungsstress vor den Herbstferien. Die Abstände zwischen den Schulferien sollten im Sinne einer sinnvollen Unterrichtsplanung überdacht werden“, erklärt die Abgeordnete Ellen Demuth

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Ellen Demuth beteiligte sich an Bahnlärmdemo für ein leiseres Rheintal in Bonn

Am Samstag, den 20.09.14 fand in Bonn eine Demonstration gegen Bahnlärm im Mittelrheintal statt. Diese wurde von der Interessengemeinschaft „Schutz gegen Bahnlärm und Erschütterungen e.V.“ Bad Hönnigen/Bad Breisig organisiert. Einige hundert Menschen, überwiegend betroffene Bürgerinnen und Bürger aus den Gemeinden entlang des Rheins, beteiligten sich an der Demo.

Auch zahlreiche Politiker nahmen an der Demonstration teil, darunter die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth (CDU) und der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen (CDU).

Diskussion um Absenkung Wahlalter

Anke Beilstein / Ellen Demuth: Wahlrecht und Volljährigkeit gehören zusammen

 Zu der neuerlichen über die Medien erhobenen Forderung der Grünen, das Wahlrecht auf Landesebene auf 16 Jahre abzusenken, erklären die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, und die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ellen Demuth:

Rot-Grün plant Streichung des Übergangsgeld für Feuerwehrleute in Rheinland-Pfalz

Ellen Demuth kritisiert Pläne der Landesregierung

 „Feuerwehrleute setzen sich in ihrem Berufsleben vielen Gefahren aus und verdienen deshalb unsere besondere Wertschätzung“, erklärt die CDU Landtagsabgeordnete Ellen Demuth. Die Pläne des Innenministeriums, zukünftig das in § 63 Landesbeamtenversorgungsgesetz geregelte Übergangsgeld für Beamtinnen und Beamte mit besonderen Altersgrenzen zu streichen, zeuge von wenig Sensibilität der Landesregierung im Umgang mit seinen Beamtinnen und Beamten.

Ellen Demuth eröffnet den Jahrsfelder Markt in Straßenhaus mit dem Fassanstich

Erhebung von Tourismusabgaben im Landkreis Neuwied

Ellen Demuth fragt nach

Eine neue Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth an die rot-grüne Landesregierung in Mainz beschäftigt sich mit dem Thema der Erhebung von Tourismusabgaben. Ellen Demuth fragt nach, welche Gemeinden und Städte im Kreis Neuwied solche Abgaben erheben und in welcher Höhe. Außerdem will sie wissen, inwieweit die Kosten der Tourismusförderung laut Gesetz gedeckt werden können.

Schulentwicklung von Schwerpunkt- und Förderschulen im Landkreis Neuwied – Demuth fragt nach

In einer Anfrage an die Landesregierung thematisiert Ellen Demuth, MdL, die Entwicklung der Schwerpunkt- und Förderschulen im Kreis Neuwied. Sie erfragt die Schülerzahlen, vor allem im Hinblick auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der Standorte, die perspektivischen personellen und räumlichen Planungen sowie einen eventuellen Ausbau des Angebotes, spricht aber auch mögliche Schließungen an.

Sanierung der Brückentürme in Erpel kann beginnen

Bezuschussung erfolgt – Ellen Demuth fragt nach

CDU Landtagsabgeordnete Ellen Demuth fragt in einer Anfrage an die rheinland-pfälzische Landesregierung nach, wann die Sanierung der Brückentürme vorgesehen ist und ob die Ortsgemeinde Erpel eine finanzielle Unterstützung von der Landesregierung erhält. In ihrer Anfrage an die Rot-Grüne Landesregierung will sie außerdem wissen, ob es noch weitere Investoren zur Unterstützung der Sanierung aus dem öffentlichen oder privaten Bereich gebe. Die Antwort des Mininsteriums ist sehr efreulich und liegt jetzt vor.

Julia Klöckner besucht den CAP-Markt

Am 29. Juli 2014 von 11:00 bis 14:00 Uhr besucht die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner MdL anlässlich ihrer Sommertour 2014 den CAP-Markt in St. Katharinen und will dort im Verkaufsraum mitarbeiten.

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Frauenquote in Aufsichtsgremien der Landesgesellschaften

Ellen Demuth: Viel heiße Luft bei den rot-grünen Bekundungen zur Frauenförderung

„Nach zwei Jahrzehnten SPD-geführter Landesregierungen fällt das Zeugnis für die Frauenquote in Aufsichtsräten mit Länderbeteiligung ausgesprochen schlecht aus“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth. Demuth, die dem Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung des Landtages angehört, reagiert damit auf die jüngste Ankündigung der Landesregierung, den Frauenanteil in Gremien erhöhen zu wollen. Im Jahr 2012 habe der Frauenanteil in Aufsichtsratsgremien von Gesellschaften mit Landesbeteiligung gerade einmal rd. 14 Prozent betragen, so Demuth. In Beiräten von Gesellschaften mit Landesbeteiligung habe die Quote nur bei rd. 15 Prozent gelegen. 

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Für Interessierte

Auf der Seite der CDU Landtagsfraktion finden Sie den Link zu "Plenum aktuell" und dort alle Informationen zu den Plenarsitzungen dieser Woche.

Schauen Sie doch einmal rein.

www.cdu-fraktion-rlp.de/index.php

St. Hub. Schützenbruderschaft Roßbach e.V. besucht Ellen Demuth in Mainz

Landtagsabgeordnete empfing Besuchergruppe aus dem Wahlkreis.

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Ellen Demuth unterstützt Initiativen gegen Bahnlärm und sprach bei Dienstagsdemo in Neuwied

Linz am Rhein. Ellen Demuth hat am 13. Mai 2014 die Initiative gegen Bahnlärm am Mittelrhein vor dem Neuwieder Bahnhof unterstützt und nutzte die Gelegenheit um mit den engagierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Hierbei berichtete sie über das Engagement der Politiker in Landtag und Bundestag und bestärkte die Anwesenden in ihren Zielsetzungen.