Ellen Demuth und CDU-Gemeindeverband Linz laden ein:

Diskussion mit CDU-Generalsekretr Gordon Schnieder: Finanzausstattung der Kommunen Erzwingt das Land hhere Steuern?

19.08.2022

 

Landtagsabgeordnete und stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Ellen Demuth, Andreas Buss, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Linz und Heiko Glätzner, Kandidat der CDU für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Linz laden CDU-Mandatsträgerinnen und -träger, CDU-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zu einer Diskussionsveranstaltung „Finanzausstattung der Kommunen: Erzwingt das Land höhere Steuern?“. Zu dieser interessanten Veranstaltung konnten sie den CDU-Generalsekretär von Rheinland-Pfalz, MdL Gordon Schnieder, als Redner gewinnen. Gordon Schnieder ist als Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung Rheinland-Pfalz ein ausgewiesener Fachmann auf dem Gebiet der kommunalen Finanzausstattung.

Ellen Demuth und Andreas Buss erklären dazu: „Die Finanzausstattung der Kommunen in Rheinland-Pfalz ist seit Jahrzehnten eine Katastrophe und führt dazu, dass immer mehr ehrenamtliche Bürgermeister und Ratsmitglieder die Motivation verlieren und die Kandidatensuche schwieriger ist. Die CDU hat immer wieder auf diese Situation hingewiesen, seitens der SPD-geführten Landesregierung passierte jedoch nichts, im Gegenteil, das Problem wird kleingeredet. Nun wird Innenminister Roger Lewentz im Herbst ein Gesetz auf den Weg bringen, welches die Kommunen zwingen wird die Hebesätze zu erhöhen. Dagegen wehren wir uns.“

Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 02. September 2022, um 18:00 Uhr im Bürgerhaus St. Katharinen. Die Anwesenden erwartet ein kurzer Impuls von Bürgermeisterkandidat Heiko Glätzner zum Thema „Warum ist eine gute Finanzausstattung lebensnotwendig für die Zukunft der VG Linz?“. Anschließend wird MdL Gordon Schnieder seine Sichtweise der Problematik der kommunalen Finanzausstattung ausführlich darstellen und die Dringlichkeit von Änderungen verdeutlichen.  Da viele kommunale CDU-Mandatsträgerinnen und -träger sich seit Jahren für eine neue Ordnung der kommunalen Finanzen einsetzen, schließt sich eine Offene Diskussionsrunde unter der Moderation von Ellen Demuth, MdL, an.

Ellen Demuth, Andreas Buss und Heiko Glätzner laden alle Interessierten zur Teilnahme an der Veranstaltung ein und hoffen auf rege Beteiligung, damit ein deutliches Zeichen in Richtung der SPD-geführten Landesregierung gesetzt wird.



MdL Gordon Schnieder, 
stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion
Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz
Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Vulkaneifel



Heiko Glätzner
1. Beigeordneter der Ortsgemeinde Leubsdorf
Kandidat der CDU für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Linz