Ab heute entscheiden die Bundesländer in Eigenverantwortung über die CoronaLockerungen in den nächsten Wochen. Was das für Rheinland-Pfalz bedeutet, hat die CDU-Landtagsfraktion diskutiert.
Ellen Demuth berichtet: „Wir fordern von Ministerpräsidentin Dreyer jetzt schnell einen ‚Neustart-Plan‘ für Rheinland-Pfalz. Nachvollziehbar und verständlich müssen die Menschen darüber informiert werden, wovon es abhängt, dass bestimmte Corona-Maßnahmen gelockert werden oder nicht. Je transparenter die Landesregierung vorgeht, desto größer sind das Verständnis und die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger. Im Moment bleiben für die verschiedenen Bereiche und Branchen offene Fragen – hier muss der ‚Neustart-Plan’ der Landesregierung für Klarheit sorgen.
Ob vorsichtige Lockerungen oder offensive Maßnahmen, die Landesregierung muss die Vorgaben definieren – für viele Bürgerinnen und Bürger ist das entscheidend. Sie brauchen Perspektiven im familiären, gesellschaftlichen und im beruflichen Bereich.“
"Allerdings," so Demuth, "müssen wir in den nächsten Wochen umsichtig und abwägend vorzugehen. Wir als CDU-Fraktion betonen zudem noch einmal die Notwendigkeit schneller Soforthilfen als Barmittel für kleine und mittlere Betriebe – das ist besonders für viele Gastronomiebetriebe im Land von existenzieller Bedeutung. Auch wenn ab nächster Woche Öffnungen mit Einschränkungen wieder möglich sind, bedeute das noch lange nicht, dass alle gastronomischen Betriebe damit über den Berg sind. Es ist ein Fehler, wenn an die Gastrobranche keine Direkthilfen fließen."
„Wenn wir von Normalität und öffentlichem Leben sprechen, muss uns allen bewusst sein, dass eine andere Normalität, ein verändertes öffentliches Leben, als vor der Corona-Krise sein wird. Wir müssen uns auch weiterhin nur auf wirklich notwendige Kontakte beschränken sowie Hygiene- und Abstandsregelungen weiter einhalten. Ich bin überzeugt, die große Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz weiß genau, was auf dem Spiel steht.“