Ellen Demuth fragt nach: Ausbau der Bahnhöfe an der Rheinschiene - Rahmenvereinbarung mit der Bahn lässt weiter auf sich warten

18.12.2020

Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hat zum wiederholten Mal nachgefragt, wann mit der Unterzeichnung der neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Deutschen Bahn zu rechnen ist.

Ihr Adressat war dieses Mal Wirtschaftsminister Volker Wissing. Ellen Demuth berichtet von der Antwort aus dem FDP-geführten Ministerium:

„Der Entwurf der Rahmenvereinbarung sowie die zugehörige Projektliste wird derzeit zwischen dem Land, den Zweckverbänden Schienenpersonennahverkehr Rheinland- Pfalz Nord und Süd und der DB Station&Service abgestimmt und soll im kommenden Jahr unterzeichnet werden.

Wie wir wissen, ist von den neun aktiven Stationen der Deutschen Bahn im Landkreis Neuwied die Station Neuwied bereits modernisiert, für Linz beginnen die Umbauarbeiten am 04. Januar 2021.

Zu den übrigen Bahnhöfen an der Rheinschiene gibt das Verkehrsministerium folgendes bekannt: Die Umsetzung der Maßnahme in Bad Hönningen ist für das Jahr 2024 vorgesehen. Für die Stationen Engers, Erpel, Leutesdorf, Rheinbrohl und Unkel sind perspektivisch ebenfalls Maßnahmen in der neuen Rahmenvereinbarung vorgesehen. Die Umsetzung ist für die zweite Hälfte der Vertragslaufzeit vorgesehen.

Nur die Station Leubsdorf bleibt bisher außen vor: Ob sie Bestandteil der neuen Rahmenvereinbarung wird, ist noch offen.“

Ellen Demuth kritisiert: „Von neun Stationen zwischen Neuwied und der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen sind bis Mitte des Jahres 2022 nur zwei barrierefrei ausgebaut. Bis mit Bad Hönningen eine weiter dazukommt, werden wir wahrscheinlich das Jahr 2026 schreiben. Alle übrigen Bahnhöfe müssen weiter auf einen Ausbau warten. Die Region zwischen den Ballungsräumen Koblenz und Köln-Bonn, die eigentlich so verkehrsgünstig ‚an der Strecke‘ liegt, hat eine zügigere Umsetzung verdient. Gemeinsam mit den Kommunen vor Ort werde ich mich dafür einsetzen.“