Ellen Demuth Mitglied des Landtages in Rheinland-Pfalz, Mitglied des Kreistages Neuwied, Mitglied des Stadtrates Linz Besuchen Sie uns auf http://www.ellendemuth.de DRUCK STARTEN |
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Neuigkeiten/ Presse
24.05.2017, 11:55 Uhr
Pressekonferenz zur Klausurtagung der rheinland-pfälzischen Landesregierung Innere Einkehr ohne echte Erkenntnis - Zu den nun vorgestellten „Ergebnissen“ der Regierungs-Klausurtagung Demuth: „Das Kabinett tagte im ehemaligen Kloster, aber leider führte dies nicht zu den notwendigen Erkenntnissen für eine Politik, welche auf die Zukunft ausgerichtet sein müsste. Dass sich die Regierung selber gut findet und dass sich alle Regierungsmitglieder gegenseitig lieb haben, wurde ja bereits bei der Bilanz-pressekonferenz mitgeteilt.
Nun erfahren wir, dass das Kabinett die Regierungsaufgaben künftig gemein-schaftlich und vernetzt angehen will. Da fragt man sich, wie die Zusammenarbeit denn bisher ausgesehen hat. Hat bisher jeder für sich gearbeitet? Das würde manches erklären. Als Ergebnis einer Regierungsklausur ist das Gesagte sehr dürftig. Die Bürger erwarten, dass die Probleme des Landes benannt und angegangen werden:
Klausurtagungen, die nur dazu dienen, sich selbst öffentlichkeitswirksam auf die Schulter zu klopfen, sind verzichtbar. Bisher hat diese Landesregierung nur mit ihrer Hahn-Blamage Schlagzeilen gemacht. Besser für sie wäre, wenn sich dies ändert.“ |