Plenum tagt vom 07. bis 09. Dezember in Mainz

Rechtsextremismus und Studiengebhren stehen auf der Tagesordnung

07.12.2011

Mainz - Insgesamt drei Tage lang tagt der rheinland-pfälzische Landtag in Mainz. Vom 07. bis 09. Dezember kommen die Mitglieder des Landtages  im Deutschhaus zusammen.  

Auf der Tagesordnung steht neben den aktuellen Erkenntnissen aus der rechtsextremen Szene und den Konsequenzen daraus auch die Abschaffung der Studienkonten für Studenten in Rheinland-Pfalz. 

Das Fazit der Landtagsabgeordneten Ellen Demuth nach dem ersten Plenartag fällt gemischt aus.

Sieht Demuth die Diskussion über den weiteren Umgang mit der NPD als notwendige und wichtige Debatte an, zeigt die Abgeordnete wenig Verständnis für die beschlossene Abschaffung der Studienkonten. Diese Entscheidung bezeichnet die Unionspolitikerin als falsches Signal an die Jugend.