Ellen Demuth: Dauerstaus im nördlichen Rheinland-Pfalz bis nach Bonn müssen vermieden werden

04.12.2018

Ein hochbelastetes Verkehrsnetz erfordert von Zeit zu Zeit Instandsetzungsmaßnahmen. Um den bundesweiten Investitionsstau aufzulösen, stellt der Bund derzeit Finanzmittel in Rekordhöhe für Sanierungen von Straßen und Brücken zur Verfügung. Ellen Demuth erklärt: „Das ist erfreulich, denn der Sanierungsstau muss aufgelöst werden. Dennoch müssen Baumaßnahmen gut abgestimmt werden.“

Aktuell wird bis zum Frühjahr 2020 in Leubsdorf gebaut, ab Sommer 2019 soll die Drachenbrücke in Königswinter saniert werden (und ist jetzt schon nur einspurig befahrbar), und ab dem Frühjahr 2019 sollen, bei einspuriger weiterer Verkehrsführung, die drei Tunnel in Königswinter über eine Dauer von zwei Jahren saniert werden. In Bonn ist derzeit schon die Sanierung der Nordbrücke im Gang, weitere Sanierungen oder Ausbaumaßnahmen an A565, A59 und A562 sind ebenfalls ab 2020 geplant.

Des Weiteren plant die Deutsche Bahn Baumaßnahmen in diesem Bereich, die zum Teil nicht ohne Schienenersatzverkehr auskommen werden, so zum Beispiel die Sanierung des Linzer Bahnhofes.

Ellen Demuth ist besorgt, dass durch diese Baumaßnahmen im nördlichen Rheinland-Pfalz bis nach Bonn mit großen Behinderungen und Dauerstaus zu rechnen sein könnte. Viele Rheinland-Pfälzer, die täglich beruflich ins benachbarte Nordrhein-Westfalen zur Arbeit pendeln, könnten davon betroffen sein.

Die Landesregierung verweist in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Ellen Demuth darauf, dass für die Umsetzung von Baumaßnahmen nur zeitlich begrenzte Fenster zur Verfügung stehen, bedingt durch die Witterung oder etwa die Ferienzeiten. Das Wirtschaftsministerium habe eine sogenannte Projektinitiative BaustellenInfo digital RP geschaffen, welche den Aufbau einer leistungsfähigen Dateninfrastruktur ermöglichen soll, um zum einen Verkehrsteilnehmer gut informieren zu können, aber auch um die Baustellenkoordination zu verbessern.

Ellen Demuth bleibt am Thema dran: „Die Landesregierung bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Behinderungen, die durch Baumaßnahmen an der Infrastruktur entstehen. Damit kann es aber nicht getan sein, denn die Region darf keinen Verkehrsinfarkt erleiden. Daher werde ich mich auch an die Kollegen in Nordrhein-Westfalen wenden.“