Ellen Demuth (CDU) möchte, dass die vollkommene Beitragsfreiheit für alle Schülerinnen und Schüler an Grundschulen in Rheinland-Pfalz unabhängig von der Form der in Anspruch genommenen Betreuung am Nachmittag ermöglicht wird. Diese soll aus Sicht der CDU-Politikerin bereits ab dem Beginn des kommenden Schuljahres 2021/22 umgesetzt werden.

Ellen Demuth stellt fest: „Bei uns im Kreis in der Stadt Neuwied besuchen 2.728 Grundschüler die Ganztagsschule in rhythmisierter oder offener Form, nutzen das Angebot der Betreuende Grundschule oder eines Hortes. Die Ganztagsschule ist dabei nicht mit Kosten für die Eltern verbunden, für die anderen Betreuungsformen hingegen müssen Eltern an die Träger bezahlen. Das bedeutet Kosten zwischen 20 und 60 Euro pro Kind und Monat.  Tatsächlich ist damit die Wahl der Betreuung auch vom Geldbeutel abhängig. Somit werden Eltern finanziell benachteiligt, wenn sie das Angebot der flexiblen Betreuung nutzen wollen oder müssen.

 

Die betreuende Grundschule ist im Gegensatz zur Ganztagsschule in ihrer Angebotsform flexibel und bietet Eltern und Kindern Betreuungsangebote im Nachmittagsbereich samt Hausaufgabenbetreuung und Förderung. Eltern haben auf Grund ihrer Wohnsituationen nicht immer die Wahl, welche Angebotsform sie nutzen möchten. So gibt es im Kreis Neuwied 13 Grundschulen mit Ganztagsangebot, 28 Grundschulen bieten die Betreuende Grundschule an, eine die Weiterbetreuung in einem Hort.

 

Ellen Demuth fordert, dass die Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen grundsätzlich für alle Schülerinnen und Schüler im Land beitragsfrei wird. Dies soll unabhängig davon geschehen, ob es sich um einen kommunalen oder privaten Träger handelt oder ob die Betreuung in Kinderhorten stattfindet.

 

Demuth betont: „Wir als CDU-Landtagsfraktion haben den Antrag im Landtag gestellt, dass das Land die notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von zusätzlichen 14 Millionen Euro übernimmt. Leider hat die Ampelregierung aus SPD, FDP und Grünen diesen Antrag abgelehnt, sodass diese Kosten weiterhin von Kommunen vor Ort und den Eltern bezahlt werden müssen. Das wollen wir zukünftig ändern. Allen Eltern, die einen Betreuungsplatz für ihr Grundschulkind in Anspruch nehmen, muss ein kostenfreier Platz zur Verfügung stehen.“

 

Zudem verkennt der Plan der SPD, ausschließlich die Ganztagsschule auszubauen, oft die Angebotssituation vor Ort, aber auch die Lebenswirklichkeit jeder dritten Familie mit Grundschulkindern im Land. Viele haben sich für flexible Betreuungsangebote entschieden und schätzen diese entsprechend. Als CDU wollen wir ein gleichberechtigtes Nebeneinander von Ganztagsschule, die verpflichtend von Montag bis Donnerstag bis 16 Uhr angeboten wird, und entsprechenden flexiblen Betreuungs- und Bildungsangeboten für unsere Grundschüler in Betreuenden Grundschulen oder Horten.