Die CDU-Landtagsfraktion bezweifelt, ob Schulunterricht und Kita-Betreuung in Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund rasant steigender Omikron-Ansteckungen infektionssicher stattfinden kann.
Ellen Demuth erklärt dazu: „Kinder und Jugendliche dürfen nicht länger die Leidtragenden der Corona-Pandemie sein. Wir müssen sie besser schützen – das gilt ebenso für Erzieherinnen und Erzieher in Kitas sowie die Lehrerinnen und Lehrer. Wir brauchen in Rheinland-Pfalz endlich eine eng-maschige, verbindliche Teststrategie. Alle ungeimpften Schülerinnen und Schüler sollen sich drei Mal pro Woche testen. Auch bei geimpften Schülerinnen und Schülern müssen die anlasslosen Tests zur Pflicht werden. In Kitas muss es regelmäßige kostenfreie PCR-Lollitests geben, um Kinder und Beschäftigte der Einrichtung bestmöglich zu schützen. Das sind die wichtigsten Bausteine, die die Gewährleistung von Präsenzunterricht und Betreuung der Kleinen in der Pandemie erhöhen. Denn wir sind uns einig, dass kein digitales Format den Unterricht oder die Betreuung in Präsenz ersetzen kann.“
Für die bald anstehenden Abiturprüfungen schlägt die CDU-Fraktion regelmäßige kostenlose PCR-Tests vor den Prüfungen vor, damit die Maskenpflicht während der Prüfungen ausgesetzt werden kann. Hilfreich seien auch kleinere Prüf-Gruppen. Das Bildungsministerium müsse den Schulen die nötige Freiheit dazu lassen und Unterstützung anbieten.
Demuth betont weiter: „Die Landesregierung muss sich zudem endlich darum kümmern, dass alle Kinder, die geimpft werden wollen und können, schnellstmöglich geimpft werden. Außerdem muss ein flächendeckendes Konzept für den Einbau von Lüftungsanlagen her. Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist Chancengerechtigkeit die zentrale Frage der Bildungspolitik. Die Landesregierung muss jetzt endlich beginnen, entstandene Bildungsdefizite zu bekämpfen. Das Bildungsministerium muss individuelle Lernstandserhebungen, durchführen und Kindern bei Lernrückständen helfen.“