Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth und der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Asbach, Michael Christ, trafen sich im Januar zum gegenseitigen Austausch und zur Jahresplanung 2022.

Bürgermeister Michael Christ informierte Ellen Demuth über viele kommunale Ideen und Vorhaben, aber auch Probleme. Im Mittelpunkt des Gespräches stand neben den sanierungsbedürftigen Landesstraßen das Thema Kindertagesstätten. Hier belastet die begrenzte Förderbereitschaft der SPD-geführten Landesregierung für den Bau oder Ausbau der Einrichtungen die Kommunen vor Ort im hohen Maße finanziell. Das neue Kindertagesstätten-Gesetz versprach eine bessere Personalausstattung, ein Versprechen, welches der Realität im Kreis Neuwied nicht standhält.

 

Ellen Demuth berichtet weiter: „Gerne habe ich auch seine Hinweise für die Landespolitik aufgenommen. Beispielsweise brachte die Novellierung des Landesfinanzausgleichs-Gesetzes Nachteile vor allem für den ländliche Raum, der dadurch finanzielle Unterstützung über die sogenannten Schlüsselzuweisungen verloren hat. Auch wenn die Finanzkraft einer defizitären Ortsgemeinde steigt, reicht das meist nicht, ihren Schuldenstand signifikant zu senken. Die Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs bleibt somit ein großes Zukunfts-Thema.“

 

„In den nächsten Wochen,“ so Demuth, „freue ich mich auf weiter Gespräche mit den Bürgermeistern der anderen Verbandsgemeinden in meinem Wahlkreis.“