Ellen Demuth fragt nach: Rückforderungsansprüche des Landes Rheinland-Pfalz

Das Gymnasium Nonnenwerth war über fast 170 Jahre ein fester Bestandteil der Schullandschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz. Vielfältige Bemühungen von Eltern, Schülern und der Politik, das private Schulangebot zu erhalten, halfen leider nicht. Das Gymnasium wurde im Sommer 2022 vom neuen Betreiber Soliman wegen angeblicher Brandschutzmängel geschlossen.

Daraus ergab sich, dass das Land Rheinland-Pfalz Rückforderungsansprüche über Zuwendungen für Baumaßnahmen am damaligen Franziskus Gymnasium Nonnenwerth gegenüber dem ehemaligen Schulträger Peter Soliman erhoben hat.

Ellen Demuth kümmert sich weiterhin um Nonnenwerth und stellte eine erneute Anfrage an die SPD-geführte Landesregierung. Darauf erhielt sie die Antwort, dass die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) den Rückforderungsbescheid am 23. Juni 2023 mit Postzustellungsurkunde versandt hat. Das Verwaltungsverfahren sei damit abgeschlossen, teilte das Bildungsministerium mit.

Ellen Demuth berichtet: „Die Summe der Rückforderung beläuft sich auf 2.052.740,76 €, Gegen den Rückforderungsbescheid wurden keine Rechtsmittel eingelegt, da ein Rechtsmittelverzicht erklärt wurde. Der Bescheid war mit Zustellung unmittelbar wirksam.

Ellen Demuth bedauert nach wie vor die Schließung des traditionsreichen Gymnasiums, und wird an aktuellen Entwicklungen rund um das Traditions-Gymnasium weiter am Ball bleiben.