Ellen Demuth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, stellt gemeinsam mit ihren Abgeordneten-Kollegen fest, dass überbordende GEMA-Gebühren Marktveranstalter und Vereine über Gebühr belasten.

Die CDU-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung daher auf, endlich konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die steigenden Kosten für Veranstalter von Weihnachtsmärkten und anderen Festen zu reduzieren.

Demuth erklärt: „Musik ist das Herzstück unserer Festkultur und unverzichtbar für die besondere Atmosphäre solcher Veranstaltungen. Durch überhöhte GEMA-Gebühren und bürokratische Auflagen droht diese Tradition jedoch auszusterben. Die CDU setzt sich daher für einen Pauschalvertrag mit der GEMA ein, wie er bereits erfolgreich in Bayern und Hessen eingeführt wurde, um Vereine und ehrenamtliche Organisationen finanziell zu entlasten. Zudem fordert die Fraktion praktikable Lösungen bei den Lärmschutzvorgaben, die vielerorts zusätzliche Einschränkungen mit sich bringen. Die Landesregierung hat zwar eingeräumt, dass günstigere GEMA-Gebühren wünschenswert wären, bleibt jedoch tatenlos.“

Ellen Demuth betont: „Es braucht jetzt entschlossenes Handeln, um die musikalische Vielfalt auf unseren Festen zu bewahren. Wir dürfen die Veranstalter nicht länger im Stich lassen. Die CDU hat dazu im vergangenen Jahr einen entsprechenden Antrag eingebracht, passiert ist aber leider nichts.“