Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter leisten an vielen Schulen im Kreis Neuwied und im Land Rheinland-Pfalz wichtige, unverzichtbare Arbeit, die aus dem Schulalltag nicht mehr wegzudenken ist. „Dank des Förderprogramms für Schulsozialarbeit des Bundes im Rahmen des „Bildungs- und Teilhabepaketes“ hat sich die Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt, erklärt Landtagsabgeordnete Ellen Demuth und führt weiter aus: „Durch einen jährlichen Zuschuss des Bundes von etwa 11 Millionen Euro zu den Kosten der Schulsozialarbeit, konnten Rheinland-pfalzweit rund 180 zusätzliche Stellen in der Schulsozialarbeit geschaffen werden.“
Demuth ist jedoch davon überzeugt, dass noch weitaus mehr Stellen hätten bereitgestellt werden können, hätte die rot-grüne Landesregierung nicht ihre eigenen Zuschüsse zur Förderung der Schulsozialarbeit in den Jahren 2012 und 2013 erheblich zurückgefahren. Hatte die rot-grüne Landesregierung im Jahr 2011 noch 5,1 Millionen Euro für die Förderung der Schulsozialarbeit bereitgestellt, waren es im Jahr 2012 noch 3,8 Millionen Euro und im Jahr 2013 sogar nur noch 2,5 Millionen Euro.
„Ich bedaure sehr, dass die rot-grüne Landesregierung entgegen ihrer Versprechen im Koalitionsvertrag die Schulsozialarbeit weiter auszubauen, ihre Zuschüsse zu den Kosten der Schulsozialarbeit erheblich reduziert hat“, kritisiert Demuth das Vorgehen von Rot-Grün. „Die großzügigen Zuschüsse des Bundes waren eigentlich vorgehsehen, um die Förderung durch die Länder zu ergänzen und zu verstärken, nicht wie durch die rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz geschehen, diese in großen Teilen zu ersetzen. Ich hatte gehofft, dass die rot-grüne Landesregierung die wichtige pädagogische Leistung der Sozialarbeit an Schulen kennt und wertschätzt.“
Ellen Demuth begrüßt vor diesem Hintergrund die überraschende Aussage der grünen Landesfamilienministerin Irene Alt in der letzten Familienausschusssitzung. Diese betonte, ihr erklärtes Ziel sei es, in den anstehenden Haushaltsberatungen die Wiederherstellung der vergangenen Fördersummen aus dem Jahr 2011 erreichen. Demuth dazu: „Wie erfreulich, dass Familienministerin Irene Alt die Förderung durch das Land wieder anheben möchte. Ich hoffe, dass sie bei den diesjährigen Haushaltsverhandlungen bissiger ist als beim letzten Mal. Damals unterlag sie erfolglos ihren rot-grünen Ministerkollegen.“
Wichtig ist nach Auffassung der Landtagsabgeordneten Ellen Demuth für die nächsten Jahre eine planbare Finanzierungssicherheit für die Schulsozialarbeit. Ständig variierende Landesmittel und Projektförderungen müssen ein Ende haben und stattdessen eine stabile Förderung den ausführenden Landkreisen zur Verfügung stehen. Demuth betont: „Es kann nicht sein, dass die ohnehin schon finanziell klammen Landkreise als Kostenträger jedes Jahr erneut um Förderzusagen kämpfen und zittern müssen. Ich erwarte von der Landesregierung ein eindeutiges Bekenntnis, welchen Stellenwert für sie die Schulsozialarbeit hat und eine verbindliche Finanzierungsaussage für die Schulsozialarbeit in den nächsten Jahren.“
