Demuth fragt nach: Umbau des katholischen Pfarrheimes in Rheinbrohl
Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hat bei der rot-grünen Landesregierung nachgefragt, ob der Landesverwaltung dazu ein Förderantrag vorliegt. Zudem wollte sie gerne wissen, ob die geplanten Maßnahmen grundsätzlich förderfähig sind, und welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Nun liegt die Antwort des Innenministeriums vor, aus welcher hervorgeht, dass der Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Investitionsstock zu Zeit bei der ADD in Trier vorliegt. Die ADD, so Staatssekretär Günter Kern, befürworte den Zuweisungsantrag, allerdings müsse er erst noch dem zuständigen Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur zur Prüfung und Bewilligung vorgelegt werden. Grundsätzlich sei die Maßnahme aus dem Investitionsstock förderfähig. Demuth: „Allerdings besteht noch völlige Unklarheit über die Höhe und den Zeitpunkt der Förderung, da die Einhaltung aller geltenden Fördervorschriften erst noch sichergestellt werden müsse.“