Ellen Demuth

Umsetzung der Kommunalen Investitionsförderprogramme von Bund und Land

Demuth: Viele Projekte im Kreis Neuwied erhalten Förderung

 
Von 2015 bis 2018 werden finanzschwache Kommunen von Bund (Kommunalinvestitionsgesetz) und Land (Kommunales Investitionsprogramm) finanziell unterstützt. Angemeldete Maßnahmen werden mit 90 % der Projektkosten gefördert. Rheinland-Pfalz erhält einen Anteil von rund 285 Mio. Euro aus diesen Investitionsprogrammen.

Ellen Demuth, MdL, begrüßt, dass der Landkreis aus diesen Fördertöpfen ein Gesamtbudget von 14,179 Mio. Euro erhält, und die Stadt Neuwied zusätzlich auch noch fast 3 Mio. Euro.

Demuth: „Mit diesem Geld werden vor allem Investitionsstaus an Schulen abgearbeitet, vor allem die energetische Sanierung steht da im Mittelpunkt. So wird im Bereich Linz-Rengsdorf das Schulzentrum Neustadt neue Fenster bekommen, die Grundschulen Niederbreitbach und Erpel werden saniert. Die Sporthalle an der Römerwallschule Rheinbrohl (dringend sanierungsbedürftig) und die Mehrzweckhalle Niederbreitbach sowie die Sporthalle in Vettelschoß sind mit dabei im Maßnahmenpaket, welches der Kreistag beschlossen hat. Außerdem wird ein Rad-und Gehweg entlang der L252 von Oberwillscheid nach Willscheid gebaut.“

Allein die genannten Maßnahmen beanspruchen 4,5 Mio. € der zur Verfügung stehenden Mittel. (gemessen an der maximalen Förderung von 90 %)