Situation im Strafvollzug / Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion

Zahl der Drogenfunde im Strafvollzug gestiegen

Die Zahl der Drogenfunde in rheinland-pfälzischen Justizvollzugseinrichtungen hat sich seit dem Jahr 2012 mehr als verdoppelt. Dies geht aus der Beantwortung einer Großen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zur Situation im Strafvollzug hervor.

Die Entwicklung der Zahl der Drogenfunde in den Justizvollzugsanstalten lässt aufhorchen. Waren es im Jahr 2012 noch 61 Fälle, so stieg diese Zahl im Jahr 2016 auf 152 an. Seit dem Jahr 2014 werden zudem vermehrt sogenannte Neue psychoaktive Substanzen gefunden. Zum Stichtag 31. März 2016 waren von 3.155 Gefangenen 1.369 als süchtig eingestuft worden.

Völlig unverständlich ist der CDU-Landtagsfraktion, dass die Landes-regierung angesichts der in den rheinland-pfälzischen Haftanstalten bestehenden massiven Probleme an ihren Stellenkürzungsplänen festhält. Die rot-gelb-grüne Regierungskoalition hat bei den gerade abgeschlossenen Haushaltsberatungen für 2017/2018 die Einsparung von Stellen im Strafvollzug beschlossen. In den Jahren 2019 und 2020 sollen weitere Stellen abgebaut werden.

Auch Ellen Demuth bekräftigt: „Wir lehnen diese Stellenkürzungen im Strafvollzug ab. Es ist unverantwortlich, auf die gestiegene Gewalt im Strafvollzug, zunehmende Verständigungsschwierigkeiten und eine offenbar wachsende Drogenproblematik mit der Einsparung von weiteren Stellen zu reagieren. Die CDU-Landtagsfraktion wird die Situation im Strafvollzug zum Thema einer Anhörung im Rechtsausschuss machen.“