Der CDU-Landesvorstand schloss sich in seiner letzten Sitzung den langjährigen Forderungen von Ellen Demuth und Erwin Rüddel für eine Bahn-Alternativtrasse zur Entlastung des Mittelrheintals an. Nun schlägt die CDU-Landtagsfraktion den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen und der Ministerpräsidentin eine gemeinsame Resolution zur Bahnlärmproblematik im Mittelrheintal vor. Kernpunkt ist die Forderung nach Schaffung einer Alternativstrecke. Diese Resolution soll in der kommenden Plenarsitzung verabschiedet werden.
Ellen Demuth betont: „In der vergangenen Woche hat die Problematik des Bahnlärms im Mittelrheintal und in diesem Zusammenhang die Diskussion um eine mögliche Ausweichstrecke aufgrund eines Schreibens des Bundesministeriums für Verkehr neue Aktualität bekommen. Die CDU-Landtagsfraktion regt daher die Erarbeitung einer fraktionsübergreifenden Resolution für die kommende Plenarsitzung an.
Diese Thematik ist von übergeordneter Bedeutung für das Land Rheinland-Pfalz. Deshalb sollte eine fraktionsübergreifende Lösung dieses Problems angestrebt werden. Die Anwohner im Mittelrheintal sind seit Jahrzehnten erheblichen Lärmbelästigungen ausgesetzt. Der zunehmende Güterumschlag lässt erwarten, dass die Belastungen künftig sogar noch weiter zunehmen werden. Die kurzfristige Nachrüstung der Wagen u.a. mit Flüsterbremsen reicht alleine nicht aus.
Wir stehen ohne Wenn und Aber zur Forderung nach Schaffung einer Alternativstrecke. Die Bemühungen, eine Alternativstrecke zu bauen, müssen intensiviert werden. Hier ist das Land gefordert, die entsprechenden Planungen gemeinsam mit den anliegenden betroffenen Bundesländern voranzutreiben.
Dies ist sowohl aus verkehrspolitischen als auch aus umweltpolitischen Gründen geboten. Das Mittelrheintal stellt gegenwärtig einen Engpass auf der Trasse Genua – Rotterdam dar, der so schnell wie möglich behoben werden muss. Um die weiteren Belastungen mit Schwerlastverkehr auf rheinland-pfälzischen Autobahnen zu verringern, und eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene zu forcieren, ist dieses Großvorhaben unverzichtbar.“
Ellen Demuth ergänzt: „Mein Kollege Erwin Rüddel, MdB, berichtet heute von einem Treffen mit dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann. Vorarbeiten für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie haben demnach, unabhängig von der Wirtschaftlichkeit einer solchen Trasse, schon begonnen. Dies ist der hohen Belastung der Rheinschiene und der Bedeutung des Korridors für die europäischen Nachbarstaaten geschuldet. Alle Beteiligten werden sich dafür einsetzen, dass hier in naher Zukunft Ergebnisse auf dem Tisch liegen und Entscheidungen getroffen werden.“
