Ellen Demuth berichtet erfreut über die Antwort aus dem Wirtschaftsministerium auf ihre Nachfrage zum Thema Einführung des Moped-Führerschein mit 15 (AM15).

 

Jugendliche aus dem Wahlkreis hatten die Abgeordnete angeschrieben, da sie hier in einer ländlichen Region wohnen und mehr Mobilität benötigen, beispielsweise, weil sie eine Ausbildung beginnen. Das Nachbarbundesland Nordrhein-Westfalen hatte diesen Führerschein Mitte Januar 2020 auf den Weg gebracht.

Ellen Demuth erklärt: „Noch im letzten Jahr erklärte Staatssekretär Becht im Juni im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, man müsse erst einmal eine zuverlässige Datengrundlage abwarten. Nun begrüße ich, dass die Landesregierung dem Beispiel von Nordrhein-Westfalen folgt und den           Moped-Führescheines AM 15 einführen möchte. Das Verfahren zum Erlass der Landesverordnung soll voraussichtlich im Sommer dieses Jahres abgeschlossen werden. Ich werde nun im Auge behalten, dass die Umsetzung tatsächlich in diesem Jahr Wirklichkeit wird.“