„Das war kein großer Wurf für unsere Kunst- und Kulturschaffenden im Land“, kommentiert die CDU-Landtagsfraktion und mit ihr Ellen Demuth die Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Dreyer und Kulturminister Wolf. „Da bleiben viele Fragen offen – Künstlerinnen und Künstler sind verärgert, verunsichert und weiterhin besorgt, denn der Sechs-Punkte-Plan der Landesregierung garantiert in keinem einzigen Punkt den existenziellen Fortbestand der Betroffenen über die Corona-Krise hinaus. Viele Kreative müssen sich weiter sorgen, gleiches gilt für die Gruppe der Soloselbstständigen, die auch die künstlerischen Berufe umfasst, aber eben auch Journalisten, Grafikdesigner, Dozenten, Kunsthandwerker, Schausteller, Veranstaltungsfirmen, Tontechniker etc.

Die CDU-Landtagsfraktion hat mehrmals ihre Unterstützung angeboten und zuletzt einen ‚Rettungsplan Gemeinschaft und Soziales‘ als Diskussionsgrundlage vorgelegt. Ich verstehe nicht, warum sich die Landesregierung dagegen sperrt. Wir haben vorgeschlagen, dass aus dem Nachtragshaushalt eine schnelle und unkomplizierte Hilfe für Soloselbständige zur Verfügung gestellt wird. Analog zu Baden-Württemberg soll monatlich ein Betrag in Höhe von max. 1.180,- € drei Monate lang beantragt werden können.

Ministerpräsidentin Dreyer und Kulturminister Wolf haben die Chance vertan, ein Zeichen für unsere Kunst- und Kulturschaffenden zu setzen. Andere Bundesländer waren da schneller und verbindlicher, um die wirtschaftliche Existenz der Soloselbstständigen zu sichern. Wir bleiben bei unserer Forderung, dass Kulturschaffende finanzielle Unterstützung bekommen müssen, damit das kulturelle Leben in Rheinland-Pfalz eine Chance für die Zukunft hat.“