Mehr als 1000 Delegierte aus ganz Deutschland waren beim jüngsten Bundesparteitag der CDU in Leipzig zusammengekommen. Zur Rheinland-Pfälzischen Delegation gehörten aus dem Kreis Neuwied auch Landtagsabgeordnete Ellen Demuth, sowie Bundestagsabgeordneter Erwin Rüddel, Unkels Verbandsbürgermeister Werner Zimmermann und Staatsminister a.D. Heinz Schwarz.
Treffen der CDU Twitter Community am Rande des Bundesparteitages„Gemeinsam galt es dort die politischen Weichen für die Zukunft zu stellen. Über Europa, den Mindestlohn und die Zukunft der Bildung wurde intensiv diskutiert“, erklärte Landtagsabgeordnete Ellen Demuth. „Besonders beeindruckte mich die Rede der CDU-Vorsitzenden, Bundeskanzerlin Angela Merkel.“
Bis auf den letzten Platz war die große Messehalle in Leipzig gefüllt. Dicht an dicht drängten sich die Delegierten. In großen roten Buchstaben leuchtete das CDU-Logo von den Wänden des Tagungssaals. Auf dem organefarbenen Podium hatte die politische Führungsspitze der CDU Deutschlands Platz genommen, darunter auch die Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands Angela Merkel. Gemeinsam sollten zukunftsweisende Zielanträge beraten und diskutiert werden. „Wir Leben in Zeiten epochaler Veränderungen“, schwor die Bundeskanzlerin die Delegierten zu Tagungsbeginn ein. In ihrer Rede ermutigte die Bundesvorsitzende die geplanten politischen Neuerungen zu wagen. Merkels Ausführungen folgte ein minutenlanger Beifall und stehende Ovationen.
Mit großer Mehrheit haben sich die Delegierten für den Leitantrag „Starkes Europa – Gute Zukunft für Deutschland“ ausgesprochen. „Damit unterstreicht die CDU ihren Status als die deutsche Europapartei“, so Ellen Demuth. Von Beginn an hat die CDU den europäischen Einigungsprozess mitbestimmt und vorangetrieben. „Nun ist es unsere Aufgabe zur Sicherung und Vollendung der europäischen Union beizutragen. Ziel ist es, die gemeinsamen Werte Europas – Frieden, Freiheit und Wohlstand – zu gewährleisten.“
Auch beim Thema Mindestlohn haben sich die Christdemokraten für einen gemeinsamen Weg entschieden. Dabei hat die CDU Rheinland-Pfalz hat den nun verabschiedeten Mindestlohnantrag maßgeblich angeschoben. Julia Klöckner, Thomas Strobel, Ursula von der Leyen, Volker Bouffier, Karl-Josef Laumann und Norbert Röttgen schlugen letztendlich dem Bundesparteitag diesen gemeinsamen Kompromiss vor. „Zukünftig soll eine Kommission die Tarifparteien an einen Tisch bringen. Weiße Flecken, wo es keine Tarifbindung gibt, wird es so künftig nicht mehr geben“, erklärte Ellen Demuth. „Die Branchenmindestlöhne werden weiterentwickelt für alle noch nicht geregelten Branchen.“
„Die Atmosphäre beim Bundesparteitag hat gezeigt, dass wir als Christdemokraten hoffnungsvoll in die Zukunft blicken können. Reformbereitschaft und Mut zu Veränderungen sind dabei allerdings unverzichtbar“, so Ellen Demuth am Ende des dreitägigen Parteitages.
