Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen

Ellen Demuth: Weniger Musik auf rheinland-pfälzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: „Nein!“

Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen.

Erstattung von Flüchtlingskosten durch das Land

Ellen Demuth: Verfassungswidriger Umgang des Landes mit den Kommunen wird zur traurigen Tradition

Die kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz haben Mitte September ein Rechts-gutachten zur Frage der Erstattung von Flüchtlingskosten an die Kommunen durch das Land vorgelegt. Ellen Demuth berichtet, wie die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz dies bewertet:

Verbundkrankenhauses Linz-Remagen lud ein

Besorgnis um Krankenhausversorgung

 

Ellen Demuth trifft Prof. Dr. Helge Braun und Leo Biewer

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags Prof. Dr. Helge Braun MdB tauschte sich im Rahmen  eines Besuches in der Region Mittel-rhein mit der stv. Vorsitzenden der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag Ellen Demuth MdL und dem Vorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Koblenz (MIT) Leo Biewer zu aktuellen politischen Themen aus. 

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