Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen erinnert daran, dass am Muttertag die Wahl eines neuen Bürgermeisters für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen stattfinden sollte, die auf Grund der Corona-Krise abgesetzt wurde.

 

Vor diesem Hintergrund, so Demuth, stehen einige offene Fragen im Raum, die auch angesichts der Corona-Krise beantwortet werden müssen. Die erste Frage betrifft die Amtszeit des Beauftragten. Demuth möchte wissen, ob diese verlängert wird. Die zweite wichtige Frage ist die nach einem neuen Wahltermin und den damit verbundenen Auflagen.

"Weiterhin interessiert mich, ob die Landesregierung darüber nachdenkt, die Wahl als reine Briefwahl durchzuführen, ich möchte dazu nähere Informationen haben. Ganz wichtig ist auch die Regelung der Durchführung der Kandidatenaufstellungen und des Wahlkampfes. Welche Auflagen plant die Landesregierung für Aufstellungsversammlungen und Durchführung von Wahlkämpfen?"

Demuth betont abschließend: "Die Corona-Krise mit all ihren Einschränkungen setzt unsere Demokratie nicht außer Kraft. Die Durchführung von Wahlen und das Einhalten von Wahlperioden muss gewährleistet bleiben."