Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth besuchte gemeinsam mit ihrem Kollegen, dem christdemokratischen Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel das Job-Center Landkreis Neuwied, um sich mit den Verantwortlichen, dem Geschäftsführer Manfred Plag, seinem Stellvertreter Frank Potthast sowie dem Ersten Kreisbeigeordneten Michael Mahlert über die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Neuwieder Arbeitsmarkt zu informieren und auszutauschen. 

Auch das Job-Center Landkreis Neuwied hat in der Corona-Krise für 11 Wochen seine Türen für den Publikumsverkehr schließen müssen. „Trotzdem lief der Kontakt zu den Kunden per E-Mail, Brief oder Telefon weiter reibungslos,“ betonte Manfred Plag. Die Zahl der Arbeitslosengeld II – Neu-Anträge hatte sich im April im Vergleich zu vorher vervierfacht, befindet sich jetzt aber schon wieder auf dem Niveau der Vor-Corona-Zeit. Hinter diesen Antragstellern stehen viele Soloselbständige, welche Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB-II beantragen mussten. Ellen Demuth und Erwin Rüddel erfahren: „Die Antragsstellungen kamen aus allen möglichen Berufsgruppen, allen voran aus dem Bereich Gaststätten und Imbiss, es folgten Dienstleistungen, beispielsweise IT-Berater, der Einzelhandel, auch Handwerker waren betroffen, und viele mehr.“

 

Der Bund hat als Hilfe in der Corona-Krise Ende März 2020 die Voraussetzungen für den Bezug der Grundsicherung deutlich einfacher gemacht, was eine schnelle und unbürokratischere Hilfe möglich machte. Es blieb jedoch dabei, dass das Einkommen des Partners weiter bei der Bedürftigkeitsprüfung berücksichtigt wird. Nachweisbare Alterssicherungen bleiben geschützt. Ausgesetz wurde bis Anfang Oktober die Vermögensprüfung bis zu einer Höhe von 60.000 Euro, plus 30.000 Euro für jede weiter Person in der Bedarfsgemeinschaft, und die Prüfung der Kosten der Unterkunft auf Angemessenheit. Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften, welche Arbeitslosengeld beanspruchen, stieg im April um 400, mittlerweile ist aber auch hier ein Rückgang erkennbar.

 

Alle Gesprächsteilnehmer sind sich einig: Einen zweiten LockDown gilt es zu verhindern. Denn man müsse auch im Blick behalten, wie die ganzen Einschränkungen die Gesellschaft verändern.

 

Die Verantwortlichen des Job-Center Landkries Neuwied berichten auch aus ihrer alltäglichen Arbeit: Über die Erfolgsgeschichte des Teilhabechancengesetzes, welches rund 100 Langzeit-Arbeitslose im Kreis Neuwied wieder in Arbeit brachte und über weitere Hilfsmaßnahmen, die man unternimmt, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Mit einem auf ein Jahr begrenztes Budget ist es allerdings schwierig, alles Wünschenswerte umzusetzen. Mehr Planungssicherheit würde hier eine Finanzierung über mehrere Jahre bringen, erfahren die beiden Abgeordneten.

 

Ein Rundgang durch das Gebäude des Job-Centers rundet den Besuch ab. Demuth und Rüddel berichten: „Hier ist alles getan worden, um Mitarbeiter und Kunden bestmöglich zu schützen. Der persönliche Kontakt ist im Bereich Arbeitsvermittlung immer noch das Wichtigste, Digitalisierung ist hier nur ein zweitrangiges, wenn auch sehr hilfreiches Hilfsmittel. Die entsprechende Ausstattung, für welche die Bundesagentur für Arbeit verantwortlich zeichnet, ist gut,“ erfahren Demuth und Rüddel abschließend.