Ellen Demuth berichtet nach Durchsicht des Haushaltsplans des rheinland-pfälzischen Finanzministeriums für das Haushaltsjahr 2021, dass im Bauprogramm Landesstraßen 2021 von den vielen sanierungsbedürftigen Straßen im Kreis Neuwied nur wenige aufgeführt sind.

Ich finde dort beispielsweise keine Angaben zur L256 zwischen L254 und L255, oder zur Ortsdurchfahrt der L257 Frorath, auf die ich schon mehrfach hingewiesen habe. Auch die Projekte L 251 von Rott bis Neustadt/Wied und der L 252 zwischen Unterelsaff und Oberelsaff, zu welchen ich im Februar schon eine Nachfrage beim Ministerium eingereicht hatte, sind immer noch nicht aufgeführt.“

Die Abgeordnete stellt fest: „Eine intakte Infrastruktur bedeutet nicht nur Lebensqualität, sondern ist auch Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung. Es muss uns darum gehen, dass die vorliegenden Projekte des Investitionsplans zügig in das Bauprogramm überführt werden. Darüber hinaus muss das Investitionsprogramm dringend ergänzt werden mit allen Straßenabschnitten, welche schon seit Jahren von den Bürgern und von mir als sanierungsbedürftig angemahnt werden.

Zielführend für einen langfristigen Erhalt der Infrastruktur ist zudem nicht, Straßenabschnitte nur oberflächlich zu sanieren, wie es Ortsbürgermeister Thomas Junior für die L255 von Arnsau bis Wiedmühle beschrieben hat, oder wie es vor kurzem auch auf einem Stück der L256 vor Hähnen geschehen ist.“