© ELLEN DEMUTH MITGLIED DES LANDTAGES IN RHEINLAND-PFALZ, MITGLIED DES KREISTAGES NEUWIED, MITGLIED DES STADTRATES LINZ

Neuigkeiten/ Presse

15.05.2020, 11:01 Uhr

Demuth begrüßt Entscheidung: Landtag tagt im Mai in Rheingoldhalle

 

Das rheinland-pfälzische Landesparlament tagt im Mai im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle. Darauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung.

Demuth begrüßt diese Entscheidung sehr: „Gerade in dieser Krisenzeit sind zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen, welche nicht nur von einem personell reduzierten Parlament, sondern von allen Abgeordneten beraten und entschieden werden sollten."

Aufgrund der Abstandsregelungen fanden die Parlamentssitzungen im März und April mit deutlich reduzierter Abgeordnetenzahl und Tagesordnung im Interimsplenarsaal des Mainzer Landesmuseums statt. Das zweitägige Plenum am 27. und 28. Mai soll dagegen wieder mit allen Abgeordneten und kompletter Tagesordnung in der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Besuchergruppen könnten leider weiterhin nicht zugelassen werden. Die Sitzung werde aber selbstverständlich live übertragen. Der Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle bietet nach Angaben des Landtagspräsidenten die geeigneten Rahmenbedingungen, um die Vorgaben des Infektionsschutzes einzuhalten und eine ordnungsgemäße Parlamentssitzung zu gewährleisten. Auch die Ausschüsse können wieder verstärkt als Präsenzsitzungen stattfinden. Als Räumlichkeit stehe hierfür die Lobby der Steinhalle des Landesmuseums zur Verfügung. Ungeachtet dessen sollen jedoch auch weiterhin die Möglichkeiten von Videokonferenz-Sitzungen genutzt werden. Ab Juni 2020 sei es technisch möglich, zwei parallel als Videokonferenz stattfindende Ausschusssitzungen live anzuschauen.

Demuth ergänzt: "Auch im Juni sollen alle Fachausschüsse und der Landtag tagen. Gerade vor dem Hintergrund sich rasant verbreitender Verschwörungstheorien und geschickt gestreuter Falschnachrichten finde ich es wichtig, dass die Parlamente tagen. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht darauf, dass ihre Ängste, Probleme und Anregungen ernst genommen werden. Politische Entscheidungen müssen vorher ausführlich diskutiert, und anschließend eingehend erklärt werden, damit sie Akzeptanz finden."

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