Ellen Demuth begrüßt sehr, dass Aufzüge am Linzer Bahnhof endlich fahren
Ellen Demuth lädt Interessierte in den Landtag nach Mainz ein
Donnerstag, 14. Dezember 2023 -- FAHRT AUSGEBUCHT! --
FAHRT AUSGEBUCHT!
Beihilfe für über 120.000 Personen in Rheinland-Pfalz
Ellen Demuth: Land muss endlich seiner Fürsorgepflicht nachkommen – Beihilfeverfahren beschleunigen!
Wer Krankheitskosten beim Landesamt für Finanzen geltend macht, muss viel Geduld und ggf. auch Rücklagen haben. Diese Erfahrung machen seit Längerem viele Betroffenen.
Poolärzte / Sozialversicherungspflicht / Urteil des Bundessozialgerichts (BSG)
Ellen Demuth berichtet: Länderübergreifende CDU-Fraktionsinitiative gestartet: „Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben.“
Die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen der Bundesländer Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Saarland und Schleswig-Holstein fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Rettung des Bereitschaftsdienstsystems in den Bundesländern die Sozialversicherungspflicht für die so genannten ‚Poolärzte‘ aufzuheben.
Ellen Demuth: Aus für Notdienstambulanz in Altenkirchen und Andernach – schwerer Schlag für die ärztliche Versorgung der Region
Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts wird die Kassenärztliche Vereinigung (KV) den Notdienst in den Bereitschaftspraxen Altenkirchen und Andernach nicht mehr anbieten. Sie schließen zum 1. Januar 2024. „Das ist ein schwerer Schlag für die ambulante Versorgung in der Region“, so die Abgeordnete Ellen Demuth.
Ellen Demuth: Das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung ist gescheitert!
Anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse zur Umfrage „Fachkräfte aus den Kindertages-stätten evaluieren das Kita-Zukunftsgesetz Rheinland-Pfalz“ des Kita-Fachkräfteverbands äußert sich die CDU-Landtagsfraktion und mit ihr die stellvertretende Vorsitzende Ellen Demuth, wie folgt:
Ellen Demuth: Wehrübung bei der Bundeswehr
Während der 7-tägigen Übung für zivile Führungskräfte durfte sie die Arbeit der dort stationierten Bundeswehrangehörigen hautnah miterleben. Untergebracht war die Gruppe der Informationsveranstaltung in der General-Fellgiebel-Kaserne Pöcking.
Ellen Demuth: Aktionstag Schichtwechsel eröffnet neue Perspektiven
Seit einigen Jahren wird der Aktionstag Schichtwechsel von der Bundesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen organisiert. Auch in diesem Jahr nahm Landtagsabgeordnete Ellen Demuth die Gelegenheit wahr, die Blickwinkel zu wechseln, und wertvolle Erfahrungen zu sammeln.
Ellen Demuth unterstützt Forderung von VG-Bürgermeister Mendel:
Finanzschwache Kommunen müssen von Verpflichtung ‚Kunst am Bau‘ entbunden werden
Die Rhein-Zeitung berichtet in dieser Woche über einen neuen Kita-Bau in Puderbach, wo bei einem Bauvolumen von 7,5 Millionen von der Verbandsgemeinde die stolze Summe von 40.000 Euro für Kunst am Bau aufgebracht werden muss, weil die Kita vom Land Rheinland-Pfalz gefördert wird. Verbandsbürgermeister Volker Mendel stellt die Forderung an die SPD-geführte Landesregierung, dass diese Praxis auf den Prüfstand gehört.
Digitalstrategie für Rheinland-Pfalz
Ellen Demuth: Rheinland-Pfalz steckt im digitalen Tiefschlaf
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Mitglied im Medien-ausschuss, Ellen Demuth, stimmt ihrem Kollegen Peter Moskopp, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Digitalisierung und Transformation, zu und erklärt zur in dieser Woche vorgestellten Digitalstrategie des Landes:
Ellen Demuth: Waldbegehung mit Förstern – Große Herausforderungen für Wald und Menschen
Zur alljährlichen Waldbegehung trafen in dieser Woche die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger Forstamtsdirektor Uwe Hoffmann und Revierleiter Thomas Tullius im Linz-Unkeler Forst.
Ellen Demuth kritisiert: Land verweigert Vereinen jede Unterstützung zum Umbau ihrer Fahrzeuge für Umzüge
„Eine Förderung der entstandenen Kosten zur Erlangung der Betriebserlaubnis wird seitens des Landes nicht gewährt,“ so lapidar wischt die rheinland-pfälzische Landesregierung die Nachfrage der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktíon, Ellen Demuth, ob es Unterstützung für Vereine gibt, zur Seite.
Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen
Ellen Demuth: Weniger Musik auf rheinland-pfälzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: „Nein!“
Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen.
Erstattung von Flüchtlingskosten durch das Land
Ellen Demuth: Verfassungswidriger Umgang des Landes mit den Kommunen wird zur traurigen Tradition
Die kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz haben Mitte September ein Rechts-gutachten zur Frage der Erstattung von Flüchtlingskosten an die Kommunen durch das Land vorgelegt. Ellen Demuth berichtet, wie die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz dies bewertet:
Ellen Demuth lädt ein: Diskussionsveranstaltung zum Thema „Novellierung des Landesjagdgesetzes“ mit Staatssekretär Erwin Manz
Dienstag, 26. September 2023, 19:30 Uhr, Forum Windhagen
V.l.n.r.: Dr. Hartmut Münzel, Vorstandsvorsitzender Angela von Cordier-Stiftung, Lana Horstmann, Vertreterin SPD Neuwied/Ahrweiler, Ellen Demuth, MdL CDU Linz Rengsdorf, Waldemar Bondza, Vertreter FDP Neuwied/Altenkirchen, Susanne Henn, Vertreterin FDP Ne
Ellen Demuth lädt ein: Diskussionsveranstaltung zum Thema „Lage der Kitas im Kreis Neuwied“ mit Ministerin Dr. Hubig
Montag, 11. September 2023, 18:00 Uhr, Bürgerhaus Asbach