Beihilfe fr ber 120.000 Personen in Rheinland-Pfalz

Ellen Demuth: Land muss endlich seiner Frsorgepflicht nachkommen Beihilfeverfahren beschleunigen!

Wer Krankheitskosten beim Landesamt für Finanzen geltend macht, muss viel Geduld und ggf. auch Rücklagen haben. Diese Erfahrung machen seit Längerem viele Betroffenen.

 

Poolrzte / Sozialversicherungspflicht / Urteil des Bundessozialgerichts (BSG)

Ellen Demuth berichtet: Lnderbergreifende CDU-Fraktionsinitiative gestartet: Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben.

Die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen der Bundesländer Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Saarland und Schleswig-Holstein fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Rettung des Bereitschaftsdienstsystems in den Bundesländern die Sozialversicherungspflicht für die so genannten ‚Poolärzte‘ aufzuheben.

Ellen Demuth: Wehrbung bei der Bundeswehr

Während der 7-tägigen Übung für zivile Führungskräfte durfte sie die Arbeit der dort stationierten Bundeswehrangehörigen hautnah miterleben. Untergebracht war die Gruppe der Informationsveranstaltung in der General-Fellgiebel-Kaserne Pöcking. 

Ellen Demuth untersttzt Forderung von VG-Brgermeister Mendel:

Finanzschwache Kommunen mssen von Verpflichtung Kunst am Bau entbunden werden

Die Rhein-Zeitung berichtet in dieser Woche über einen neuen Kita-Bau in Puderbach, wo bei einem Bauvolumen von 7,5 Millionen von der Verbandsgemeinde die stolze Summe von 40.000 Euro für Kunst am Bau aufgebracht werden muss, weil die Kita vom Land Rheinland-Pfalz gefördert wird. Verbandsbürgermeister Volker Mendel stellt die Forderung an die SPD-geführte Landesregierung, dass diese Praxis auf den Prüfstand gehört.

Digitalstrategie fr Rheinland-Pfalz

Ellen Demuth: Rheinland-Pfalz steckt im digitalen Tiefschlaf

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Mitglied im Medien-ausschuss, Ellen Demuth, stimmt ihrem Kollegen Peter Moskopp, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Digitalisierung und Transformation, zu und erklärt zur in dieser Woche vorgestellten Digitalstrategie des Landes:

Keine Gema-Gebhren mehr fr Vereine bei kostenlosen Festen

Ellen Demuth: Weniger Musik auf rheinland-pflzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: Nein!

Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen.

Erstattung von Flchtlingskosten durch das Land

Ellen Demuth: Verfassungswidriger Umgang des Landes mit den Kommunen wird zur traurigen Tradition

Die kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz haben Mitte September ein Rechts-gutachten zur Frage der Erstattung von Flüchtlingskosten an die Kommunen durch das Land vorgelegt. Ellen Demuth berichtet, wie die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz dies bewertet:

Verbundkrankenhauses Linz-Remagen lud ein

Besorgnis um Krankenhausversorgung