Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth besuchte gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten der CDU-Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, dem Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel und Pascal Badziong, Kandidat der CDU für den Landtag im Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen das Impfzentrum des Kreises Neuwied in Oberhonnefeld-Gierend.
Der Schutzschild für Vereine in Not wurde von der Landesregierung Rheinland-Pfalz vielfach beworben und mit zehn Millionen Euro ausgestattet. Die Höchstförderung pro Verein war mit 12.000 Euro angegeben. Im Kleingedruckten las man: Antrag-steller müssten zunächst alle eigenen Möglichkeiten, wie etwa den vollständigen Verbrauch von Ansparungen oder Rücklagen, zur Bewältigung der Krise ausschöpfen. Ausgenommen hiervon seien Rücklagen, die in Kürze für dringende und unabweisbare Maßnahmen benötigt würden.
Der stationäre Einzelhandel ist fast vollumfänglich geschlossen, während Discounter und Supermärkte mit Mischsortiment Produkte verkaufen, die keine Lebensmittel sind. Das führt zu Frust im Einzelhandel.
Die Corona-Krise hat auch den Kreis Neuwied weiter fest im Griff: Viele Unternehmen, Gewerbetreibende, Einzelhändler und Soloselbständige kämpfen um ihre Existenz. Um einen Überblick vom Ausmaß der Betroffenheit im Kreis Neuwied zu erhalten, fragte Ellen Demuth, MdL, nun bei der Landesregierung in Mainz nach.
Viele Vereine im Kreis Neuwied und ihre Mitglieder leiden unter der Corona-Krise. Nicht nur, weil man sich nicht wie gewohnt treffen darf, sondern auch aus finanziellen Gründen.
Ellen Demuth berichtet: „Im Rahmen der Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms des Bundes wurden von den Schulträgern im Kreis Neuwied insgesamt 2.907 digitale mobile Endgeräte beantragt und genehmigt. Das hat mir das Bildungsministerium auf Nachfrage mitgeteilt. Über den Stand der Auslieferung liegen dem Ministerium jedoch keine Daten vor.
Die Bundesstraße 42 ist im Bereich Ende der neuen Ausbaustrecke in Leubsdorf und Ortseingang Linz auf beiden Fahrspuren in einem desolaten Zustand. Nur kleiner Bereiche wurden in den letzten Wochen provisorisch saniert.
Ellen Demuth im Interview mit #cnetz zur Thematik "Digitalpolitische Zukunftsperspektiven".
Anschließend: Bericht von Tagesspiegel Background (Sebastian Christ, 11.01.2021)
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth begrüßt das wegweisende Urteil des Verfassungsgerichtshofs, welches auch viele Gemeinden im Kreis Neuwied betrifft. Damit wird die Bewertung bestätigt, die die CDU seit mehr als einem Jahrzehnt vertritt.
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hat zum wiederholten Mal nachgefragt, wann mit der Unterzeichnung der neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Deutschen Bahn zu rechnen ist.
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth informiert über die in dieser Woche vom Landtag verabschiedete Neufassung des Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG):
Der Tagesspiegel berichtet: Interview mit Ellen Demuth
www.tagesspiegel.de/politik/unterwegs-mit-ellen-demuth-die-frau-die-norbert-roettgen-zu-seiner-chefstrategin-machen-will/26714660.html
Das Interview führte: MARIA FIEDLER
Ellen Demuth, Landtagsabgeordnete der CDU, seit diesem Jahr Mitglied im SWR-Rundfunkrat, wurde in der heutigen öffentlichen Sitzung des Rundfunkrates zum stellvertretenden Mitglied im ARD-Programmbeirat gewählt.
Die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Ellen Demuth unterstützt den Bewerber um den CDU-Bundesparteivorsitz, Norbert Röttgen, in seinem Wahlkampf.
Die Landtagsabgeordnete und frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Ellen Demuth betont anlässlich des heutigen ‚Internationalen Tages gegen Gewalt gegen Frauen‘: „Jeden Tag versucht in Deutschland ein Mann eine Frau zu töten, jeden dritten Tag stirbt, mitten unter uns, eine Frau durch die Hand ihres Partners oder Ex-Partners. Unser Auftrag ist, genauer hinzuschauen, denn Gewalt gegen Frauen ist, egal in welchem Zusammenhang, nicht hinnehmbar! Frauen erleben Gewalt im häuslichen Umfeld und zeigen dies aus Scham oder aus wirtschaftlichen Zwängen heraus oft nicht an. Frauen erleben sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz. Frauen erleben Hasskriminalität in der großen Grauzone des Internets.“
„Dem heimischen Forst geht es so schlecht wie seit Jahren nicht. Unsere Wälder brauchen dringend Hilfe“, betont Ellen Demuth. „Die Bundesregierung geht mit gutem Beispiel voran, denn seit Freitag läuft die von der Großen Koalition beschlossene ‚Nachhaltigkeitsprämie Wald‘.“
In seiner Sitzung Anfang Dezember wird der Bundesrat sich unter anderem mit der Thematik der Ganztagsbetreuung an Grundschulen befassen.
Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth setzt sich dafür ein, dass der Zoo Neuwied, der auf Grund der Corona-Krise Anfang November erneut schließen musste, ausreichend Unterstützung von der Landesregierung erhält.
Ellen Demuth unterstützt die Überlegungen ihrer Kollegen aus der CDU-Landtagsfraktíon: „Am Ende einer Legislaturperiode gilt es immer auch ein Stück weit Fazit zu ziehen. Wir wollen dies heute für große Teile der Verkehrspolitik und somit auch den Verkehrsminister machen. Leider sieht es nicht gut aus für Rheinland-Pfalz: Sanierungsstaus bei kommunalen und Landesstraßen, ein kopfloses Nahverkehrsgesetz und das Fahrrad als vernachlässigtes ‚politisches Stiefkind‘ des Dr. Wissing. Wir wollen deshalb neue Impulse setzen.