Die Deutsche Bahn hat in Ariendorf die Schrankenanlage zum Bahnübergang erneuert. Neben der Schranke wurde auch eine neue Ampelanlage zur Regelung des Abbiegeverkehrs über die Schrankenanlage angebracht. Besonders in den dunklen Abend und Nachstunden führt diese hell-leuchtende rote rechtsabbieger Ampel bei vielen Fahrzeugen aus Richtung Neuwied kommend zu Irritationen, die sich darin äußern, dass die Fahrzeuge abrupt abbremsen und in vielen Fällen anhalten, weil sie fälschlicher Weise die Ampel dem auf weiteren Fahrspuren stattfindenden Durchgangsverkehr zuordnen. Es kommt zu gefährlichen Auffahrsituationen. Anwohner und Pendler sind aufgrund der stark erhöhten Unfallgefahr durch die Ampel, aber auch durch die neue Schrankensteuerung sehr besorgt. Vor diesen Hintergrund fragt Demuth die rot-grüne Landesregierung:
1. 1. Wie beurteilt die Landesregierung die Situation an der neuen Schrankenanlage in Ariendorf?
2. Ist die Landesregierung ebenfalls der Auffassung, dass die neu installierte schon von weitem sichtbare rot-leuchtende Linksabbieger Ampel bei Verkehrsteilnehmern, die gar nicht abbiegen wollen, zu Irritationen und Fehlverhaltensweisen führt?
3. Wie beurteilt die Landesregierung die neue Gefahrensituation für die Anwohner durch die Steuerrung der Schranke?
4. Wie beurteilt die Landesregierung das Vorhaben der Deutschen Bahn, besonders im Hinblick auf die Notfallversorgung der Bürgerinnen und Bürger durch Rettungswagen und Feuerwehr, die Schranke nachts zwischen 22.00 Uhr und 05.00 Uhr geschlossen zu halten?
5. Wie beurteilt die Landesregierung die erhöhte Lärmbelästigung der Anwohner durch die neue Schrankenanlage?