Linz. In einer Anfrage an die SPD-geführte Landesregierung beschäftigt sich Ellen Demuth mit der Rolle der Verbandsgemeinde Unkel im Rahmen der derzeit laufenden Fusionsverhandlungen zwischen den VGs Bad Hönningen und Linz.
Zwar hat die VG Unkel, anders als Bad Hönningen, laut dem Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform keinen eigenen Gebietsänderungsbedarf, die Verantwortlichen vor Ort beschäftigen sich jedoch dennoch mit dem Thema.
In der Antwort des Innenministeriums begrüßt man diese Überlegungen ausdrücklich: „Ein freiwilliger Zusammenschluss der 3 Verbandsgemeinden Bad Hönningen, Linz und Unkel wird positiv beurteilt“, so Demuth.
„Besonders im Hinblick auf die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten von Unkel sieht man in Mainz ein größeres Potential beim Zusammengehen mit den beiden anderen VGs. Diese Fusion bietet, so der Innenminister, bessere Möglichkeiten auf allen Gebieten, auf gemeindlicher Ebene aber auch wirtschaftlich. Sie schaffe den Rahmen für weitgehende strukturelle Verbesserungen, für mehr Verwaltungskraft und größere Wettbewerbsfähigkeit.“
Auch die befürchteten Nachteile etwa beim Service für die Bürgerinnen und Bürger könnten durch geeignete kommunale Kompensationsmaßnahmen vermieden werden.
Das Ministerium signalisiert bei einem freiwilligen Zusammenschluss aller 3 Verbandsgemeinden einen finanziellen Zuschuss von 3 Millionen Euro.
Sollten nur Bad Hönningen und Linz freiwillig fusionieren, wird eine Entschuldungshilfe von 2 Millionen Euro in Aussicht gestellt.
Demuth: „Nun liegt es an den Verantwortlichen vor Ort, die Vorteile einer großen Fusion herauszuarbeiten. Dazu werden in den kommenden Wochen viele Gespräche geführt werden.“