© ELLEN DEMUTH MITGLIED DES LANDTAGES IN RHEINLAND-PFALZ, MITGLIED DES KREISTAGES NEUWIED, MITGLIED DES STADTRATES LINZ

Neuigkeiten

22.06.2018

Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion im Juni2018

Zum Plenum des rheinland-pfälzischen Landtages im Juni 2018 und den Initiativen der CDU-Landtagsfraktion erfahren Sie hier gerne mehr: 


21.06.2018

Ellen Demuth: Landtag Rheinland-Pfalz verabschiedet Gesetzesänderung – CDU lehnt Änderung bei anstehender Fusion von Bad Hönningen ab

Das Landesgesetz über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden wird um einen Absatz für die Gebietsänderung der Verbandsgemeinde Bad Hönningen erweitert

 



09.06.2018

Enquete-Kommission Tourismus

Kurz-Interview der Vorsitzenden Ellen Demuth, MdL für das "VielPfalz"-Magazin

 


08.06.2018

Treffen der tourismuspolitischen Sprecher der CDU/CSU Fraktionen in Berlin

In dieser Woche fand ein intensives Arbeitsgespräch der tourismuspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen der Landtage und des Bundestages in Berlin statt. Die Fachpolitiker tauschten sich über viele tourismusrelevante Themen aus. Zur Sprache kam unter anderem die Nachfolgeproblematik im Hotel- und Gastgewerbe und die Erarbeitung einer bundesweiten Tourismusstrategie. 
Die Gespräche sollen engmaschig fortgeführt werden.


04.06.2018

Ellen Demuth: Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz

Finanzmittel für Frauenhäuser aufstocken

Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ellen Demuth und der Fraktionsvorsitzende, Christian Baldauf, fordern die Landesregierung auf, die Finanzmittel für Frauenhäuser erheblich aufzustocken. Chronische Unterfinanzierung erschwere die Arbeit in vielen Einrichtungen. „Frauenhäuser brauchen mehr Stabilität und Planungssicherheit“, so Demuth und Baldauf.   


04.06.2018

Landkreis Neuwied ist in Bonn - Berlin-Runde angekommen

Die Rhein-Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 04. Juni 2018 über die Arbeit der "Bonn-Berlin-Runde", welche seit dem Jahr 2016 besteht. 
Die Teilnehmer der Runde bemühen sich um Ausgleiche für den Verlust der Hauptstadtfunktion Bonns mit dem Bund.
Zur Runde zählen mittelrweile neben dem Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan die Landräten des Rhein-Sieg-Kreises, Sebastian Schuster, der Kreise Ahrweiler, Jürgen Pföhler, und Neuwied, Achim Hallerbach, die EU-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten der Region, Vertreter der Staatskanzleien von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie weitere Experten.


30.05.2018

Ellen Demuth: Bahnhof Linz wird Mitte 2020 saniert

Sperrzeiten für den Zugverkehr vom 02. Mai bis zum 17. Juli 2020 genehmigt

 


30.05.2018

Defibrillatoren im öffentlichen Raum

Auslegung der Vorschrift für sicherheitstechnische Kontrollen (STK) für automatisch externe Defibrillatoren (AED) nach Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV)

Im öffentlichen Raum, etwa in Versammlungsstätten, Einkaufszentren oder Bahnhöfen, werden seit geraumer Zeit verstärkt automatische externe Defibrillatoren (AED) aufgestellt, zur Laienanwendung und ausgestattet mit einem System zur eigenständigen internen Funktionsanalyse. Zudem müssen die Betreiber regelmäßige sogenannte Sichtprüfungen und weitere Kontrollen der Geräte sicherstellen.

Ebendiese Geräte stehen auch oft in Arztpraxen, wo sie von geschultem Personal bedient werden können. Nach der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) müssen diese Geräte allerdings regelmäßig auch gebührenpflichtig kontolliert werden.

Warum es diese Ungleichbehandlung gibt, erfragt Ellen Demuth nun in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung, denn die Länder sind für die Ausführung und Auslegung des Medizinproduktegesetzes zuständig.



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