Social Media - Jahresrückblick 2018 Teil 3

Meine Arbeit im Wahlkreis und in Mainz

Jahresrückblick letzter Teil. Knapp 8 Jahre bin ich nun Abgeordnete für unseren Wahlkreis Linz/Rengsdorf im Landtag, 10 Jahre in Kreistag und Stadtrat und immer noch ist jeder Tag spannend. Es gab viel zu tun für unsere Region vor Ort und in Mainz. In diesem Jahr habe ich über 60 Anfragen an die Landesregierung gestellt, unzählige Briefe geschrieben, Gespräche mit Ministern & Staatssekretären geführt und tausende Menschen bei Veranstaltungen im Wahlkreis getroffen & gesprochen. Themen waren: Ausbau der Bahnhöfe Linz, Unkel, Bad Hönningen, Bahnlärm, Bahn- und Busfahrpläne, Kontrolle LKW Durchfahrverbot B42, Straßensanierung und Ausbau B42, B256, K11 uvm. eine weitere Rheinbrücke, Straßenausbaubeiträge, Abstufung von Straßen, Novellierung Bonn-Berlin Gesetz, Breitbandausbau personelle Situation bei der Polizei, Förderanträge Feuerwehren, Kommunal- und Verwaltungsreform, Ärzteversorgung, Auswirkung 30 min Regel Schlaganfälle auf Patienten & Krankenhäuser im Kreis, Sanierung Sportanlagen, Lehrermangel, Unterrichtsausfall, Personalmangel in Kitas, Inanspruchnahme von Integrationskursen, Unterbringung minderjährige Flüchtlinge, Musikschulen, Situation der Hebammen, Brand Schützenhaus Rott, Übertragung Bauaufsicht, Anerkennung ausländischer Abschlüsse uvm. Im kommenden Jahr findet in Rheinland-Pfalz am 26. Mai gemeinsam mit der Europawahl die Kommunalwahl statt. Es bleibt also weiter spannend. Ganz herzlichen Dank möchte ich an dieser Stelle meiner großartigen Mitarbeiterin Beate Kerres sagen, die mir, wenn nötig zu jeder Uhrzeit, mit Rat und Tat zur Seite steht, das Büro managed, gelassen und stressresilient alle Termine in einem ziemlich vollen Kalender jongliert und sehr geduldig meine Ideen erträgt. Ich weiß nicht, was ich ohne Dich machen würde.
Ich freue mich auf alle Begegnungen mit Euch und Ihnen in 2019! Ab morgen geht‘s los.

Social Media - Jahresrückblick 2018 Teil 2

Meine internationale Arbeit und Engagement

 Wie antwortete Christine Lagarde vor einigen Wochen in einem CNN Interview für mich sehr treffend: “Do you know any country that doesn’t need its neighbors?! We all need our neighbors.“
Bei uns in Rheinland-Pfalz leben knapp 800.000 Mitbürger mit familiären Wurzeln in anderen Ländern. Überwiegend viele davon haben diese in der Türkei. Die deutsch-türkischen Beziehungen nach Ankara und Istanbul liegen mir deshalb besonders am Herzen.
Im zurückliegenden Jahr war abermals mit drei Summits zu EU-Turkey Fragen ein Schwerpunkt meiner internationalen Arbeit auf dieser Thematik. Viele unserer Probleme und Fragestellungen, wie Terrorismus und Migration Crisis, sind nicht mehr national zu lösen.
Deshalb ging es mir international ebenfalls um diese Themen zum Beispiel auf der MED Konferenz zur Flüchtlingssituation im Mittelmeerraum im November in Rom. Als überzeugte Transatlantikerin war es mir ein Vergnügen, die neue amerikanische Generalkonsulin Patricia Lacina kennenzulernen.
Ich freue mich sehr auf und über die Einladung der US-Regierung nach Washington im kommenden Jahr. 
Ebenfalls eine tolle Initiative war die Institutionalisierung eines Israelfreundeskreises der Abgeordneten der Unionsparteien gemeinsam mit Carsten Ovens MdHB. 
Von den Besuchen in jungen, aufstrebenden Demokratien wie Estland und Panama habe ich gelernt, was eine junge Nation schaffen kann, wenn alle zusammen ein klares Ziel des Aufstiegs vor Augen haben. Die Zeit des Wiederaufbaus und Wirtschaftswunders, die bei unserem „festgefahrenen Kreuzfahrtschiff“ an dem jeder in eine andere Richtung zieht, nur mit neuem Teamgeist, Ziel, Optimismus und Mut zu größeren Schritten wiederholbar scheint. 
Höhepunkte meines Jahres waren die Zusammenkünfte mit internationalen female Leaders. In Uruguay haben wir zu Beginn des Jahres mit Politikerinnen aus ganz Südamerika ein Positionspapier für den Female G20 Summit in Buenos Aires vorbereitet. Im Sommer hatte ich in Berlin die Gelegenheit zu einem mehrstündigen, sehr offenen und intensiven Gespräch mit Politikerinnen und Journalistinnen aus Saudi Arabien, das mich über das Wertesystem dieses Landes mehr gelehrt hat, als jede Dokumentation.
Es war ein prägendes, spannendes, produktives internationales Jahr.
Mein großer Dank geht an die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Mercator-Stiftung, das US-Konsulat, Elnet und meine nicht mehr zählbaren internationalen Freunde für die Einladungen, Zusammenarbeit und großartige Unterstützung. Nach wie vor gilt: Nur gemeinsam sind wir stark!

Social Media - Jahresrückblick 2018 Teil 1

Arbeit als Vorsitzende der Enquete-Kommission Tourismus

Viel Freude hat mir die Arbeit in 2018 als Vorsitzende der Enquete Kommission Tourismus gemacht. In 10 Sitzungen haben wir mit über 30 Experten die Themen Herausforderungen im Hotel- und Gastgewerbe, Potentiale einer Dachmarke RLP, Kulturtourismus, Städtetourismus, Geschäftstourismus, Gesundheitstourismus, Natur- Nachhaltigkeitsstrategien beraten.
In vielen Auswertungen haben wir Themen wie die zukünftige Finanzierung und die Rolle von Digitalisierung im Tourismus vorgenommenund Handlungsempfehlungen entwickelt. 
Wir waren in auswärtigen Sitzungen im Land unterwegs und haben uns vor Ort ein Bild gemacht und zugehört, welche Herausforderungen die Touristiker und Gastronomen sehen. Auf der Internationalen Tourismusbörse ITB in Berlin waren wir zu unzähligen Fachgesprächen mit Benchmarkdestinationen zu Gast. 
Höhepunkt des Jahres war im September die Vorstellung unseres dicken Zwischenbericht im Plenum des Landtages.
Darüber hinaus haben die Obleute der Fraktionen mit mir in vielen Arbeitsrunden zusammengesessen, die Sitzungen, Leitfragen, einzuladenden Experten, den Abstimmungsmarathon Zwischenbericht und vieles mehr besprochen und vorbereitet.
Meinen ganz herzlichen Dank an Obmänner und -Frauen, meinen Stellvertreter Fredi Winter, allen Kolleginnen und Kollegen und den Referenten der Fraktionen für die intensive und gute Zusammenarbeit sowie den Mitarbeitern der Landtagsverwaltung für die engagierte Unterstützung! Dankeschön auch an Staatssekretärin Daniela Schmitt und allen immer anwesenden und diskussionsfreudigen beratenden Mitglieder der Kommission: IHK, Dehoga, RPT, Landkreistag, Städtetag, Tourismus und Heilbäderverband und der Architektenkammer. 
Der Arbeitsplan für 2019 steht! 
Die Vorfreude auch! Auf geht’s !

Ellen Demuth kündigt zwei Veranstaltungen mit CDU-Experten zu Straßenausbaubeiträgen an

Die rheinland-pfälzische CDU fordert die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Sie will Anwohner von den Kosten für den Ausbau kommunaler Straßen entlasten und stattdessen Geld aus dem Landeshaushalt nehmen.

Geplantes KiTa-Gesetz: Ellen Demuth sprach nach massiver Kritik aus dem Kreis Neuwied mit SPD-Bildungsministerin Hubig

Das von der rheinland-pfälzischen Landesregierung geplante Kindertagesstättengesetzes steht bei Trägern, Erziehern, Eltern und kommunalen Vertretern im Kreis Neuwied und landesweit in der Kritik.

Elternvertreter, Kita-Leitungen, Personalräte und Verbände äußern große Bedenken bei einer Vielzahl von Punkten: etwa bei dem geplanten Betreuungsschlüssel und der Personalquote, den Öffnungszeiten oder der Regelungen für das Mittagessen. Landesweit wird befürchtet, dass die Qualität der Betreuung sinkt, und sich Öffnungszeiten verkürzen.

Ellen Demuth: Bahnlärm - Einbeziehung aller Lärm-betroffenen Kommunen und Anwohner wichtig

Das Land Rheinland-Pfalz bemüht sich in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn und dem Bund darum, dass Flüsterbremsen an Zügen schnell eingeführt und die lärmreduzierende sogenannte Zuschleifung der Schienen zügig umgesetzt werden.

Darüber hinaus, so berichtet Ellen Demuth aus einem Antwortschreiben der Landesregierung, sind zwar Machbarkeitsstudien für einige Bereiche durchgeführt worden, einige Maßnahmen aus diesen Untersuchungen sind seit Oktober 2018 auch in Arbeit, aber eine Ausweitung der Studien auf alle lärm-betroffenen Bahnanlieger-Bereiche steht weiter aus.

Ellen Demuth fragt nach: Landesstraßenbauprogramm 2017/2018 und 2019/20120 im Kreis Neuwied

Das Landesstraßenbauprogramm 2017/2018 hat für den Kreis Neuwied für das Jahr 2018 geplante Bauausgaben von 3,4 Millionen Euro ausgewiesen. Aktuell geht der Landesbetrieb Mobilität davon aus, dass projektbezogen 1,7 Millionen Euro ausgegeben werden. Der drei-spurigen Ausbau der Steigungsstrecke Neuwied-Anhausen ist für die Jahre nach 2018 als Vormerkung vorgesehen. Dies erklärte das Wirtschaftsministerium auf die Nachfrage von Ellen Demuth, MdL., zum Landesstraßenbauprogramm. Das Ministerium betont zudem: „Ein Anspruch eines Landkreises, dass die im Bauprogramm ausgewiesenen Summen für einen Landkreis auch verausgabt werden, besteht nicht.“ 

Eckpunkte der Haushaltsanträge der CDU-Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt 2019/2020

Die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat den Doppelhaushalt 2019/2020 der Landesregierung intensiv bearbeitet und vielfältige Haushaltsbegleitanträge und Initiativen vorbereitet.

Nachfolgend finden Sie dazu ein Eckpunkte-Papier:

Ellen Demuth: Dauerstaus im nördlichen Rheinland-Pfalz bis nach Bonn müssen vermieden werden

Ein hochbelastetes Verkehrsnetz erfordert von Zeit zu Zeit Instandsetzungsmaßnahmen. Um den bundesweiten Investitionsstau aufzulösen, stellt der Bund derzeit Finanzmittel in Rekordhöhe für Sanierungen von Straßen und Brücken zur Verfügung. Ellen Demuth erklärt: „Das ist erfreulich, denn der Sanierungsstau muss aufgelöst werden. Dennoch müssen Baumaßnahmen gut abgestimmt werden.“

Ellen Demuth nahm an internationaler Fachkonferenz zur Flüchtlingspolitik im Mittelmeerraum teil

 Ellen Demuth besuchte in dieser Woche im Rahmen eines Dialogprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung für eine Delegation aus Deutschland, Mittel- und Osteuropa die italienische Hauptstadt Rom. Hauptbestandteil des Programms war, neben interessanten Vorträgen und Diskussionen, der Besuch einer hochrangigen Mittelmeerkonferenz, der “Med – Rome Mediterranean Dialogues 2018“.

Ellen Demuth: Situation für Schlaganfallpatienten im Kreis Neuwied

Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth erfragte bei der Landesregierung in Mainz, welche Auswirkungen das Urteil zur 30-Minuten-Regel bei der Verlegung von Schlaganfallpatienten in eine Neurochirurgische Klinik an den Krankenhäusern im Kreis Neuwied hat. Berechnet wird demnach nicht mehr nur die reine Fahrzeit des Rettungswagens oder Rettungshubschraubers, sondern die Zeit von der Entscheidung des behandelnden Arztes zur Verlegung des Patienten bis zur Übergabe des Patienten an den Neurochirurgen.

Enquete-Kommission Tourismus: Wenn Touristen die Natur bedrohen

Bericht der Rhein-Zeitung am 28.11.2018

Die Enquete-Kommission Tourismus beschäftigte sich in ihrer jüngsten Sitzung mit dem Thema „Naturerlebnisse und Nachhaltigkeit im Tourismus“.

Darüber berichtet die Rhein-Zeitung nun ausführlich:

www.rhein-zeitung.de/zusatzartikel_artikel,-experte-sieht-problem-auf-rheinlandpfalz-zukommen-wenn-touristen-die-natur-bedrohen-_arid,1903423.html

Engagierte Arbeit von SOLWODI anerkennen – Landesförderung erhöhen

Finanzausstattung für SOLWODI bei Haushaltsberatungen berücksichtigen

Seit vielen Jahren engagiert sich die von Schwester Lea Ackermann gegründete Menschenrechts- und Hilfsorganisation SOLWODI weltweit und auch mit zahlreichen Beratungsstellen in Deutschland für in Not geratene Frauen und Mädchen. Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ellen Demuth, spricht sich für eine deutliche Erhöhung der Landesförderung aus:

Welttag „Nein zu Gewalt gegen Mädchen und Frauen“ am 25.11.2018

Personalkostenzuschuss für Frauenhäuser erhöhen – weiteres Frauenhaus einrichten

Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ellen Demuth, spricht sich für eine deutliche Erhöhung des Personalkostenzuschusses des Landes für die bestehenden 17 Frauenhäuser aus. Zudem müsse ein weiteres Frauenhaus im Norden des Landes geschaffen werden, so Demuth:

Ellen Demuth: Mitglieder des CDU Kreisverbandes Neuwied machen sich Bild von Kandidaten auf Regionalkonferenz

Ellen Demuth besuchte gemeinsam mit vielen interessierten CDU-Mitgliedern aus dem Kreis Neuwied die zweite Regionalkonferenz der CDU in Idar-Oberstein. Mit dabei war auch Jörg Röder, Mitgliederbeauftragter der CDU Rheinland-Pfalz.

Ellen Demuth: Treffen des israelischen Freundeskreises mit Rabbi Cooper in Berlin

Ellen Demuth ist Mitgründerin des Freundeskreises Israel von ehemaligen und amtierenden Mandatsträgern von CDU und CSU aus den deutschen Landtagen, dem Deutschen Bundestag sowie dem Europäischen Parlament.

16. Sitzung am Freitag, dem 23. November 2018, 9.00 Uhr

Die 16. Sitzung der Enquete Kommission Tourismus findet statt am Freitag, dem 23. November 2018, 9.00 Uhr, in Mainz, Abgeordnetengebäude, Kaiser-Friedrich-Straße 3, Saal 420. Die Sitzung ist öffentlich.

Straßenausbaubeiträge streichen – Kompensation gesetzlich normieren

Straßenausbaubeiträge / Gemeinde- und Städtebund

Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat sich jüngst kritisch zu der von der CDU-Landtagsfraktion vorgeschlagenen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge geäußert.

Die CDU-Landtagsfraktion hat diese Kritik umfänglich diskutiert. Ellen Demuth berichtet:

Ellen Demuth: Schulbesuchstag 2018

Ellen Demuth besuchte anlässlich des Schulbesuchstages die Ludwig-Ehrhard-Schule in Neuwied und das Martin-Butzer-Gymnasium in Dierdorf.

Mit der Wahl dieses Termins 9. November möchte der Landtag ganz bewusst sowohl an die glücklichen als auch an die tragischen Momente deutscher Geschichte erinnern und anknüpfen.

Ellen Demuth: Leider noch keine klaren Neuigkeiten für Bahnhof in Bad Hönningen

Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hat beim Wirtschaftsministerium in Mainz nachgehört, welchen Sachstand es zum Thema Sanierung des Bahnhofes in Bad Hönningen gibt. Staatssekretär Andy Becht kann in seinem Antwortschreiben dazu noch keinen festen zeitlichen Rahmen nennen.