Haushaltsrede der Finanzministerin

Haushalt der Landesregierung atmet den Dunst von Selbstzufriedenheit und Stillstand

Zur Haushaltsrede von Finanzministerin Ahnen erklärt die CDU-Landtagsfraktion: 

„Die Haushaltsrede von Finanzministerin Ahnen atmet den Dunst von Selbstzufriedenheit und Stillstand. War schon die rot-grüne Koalition ausgelaugt und verbraucht, erfüllt auch die neue Regierungskoalition die selbstgesteckten hohen Ziele nicht. 

Verleihung des Politikaward 2016 in Berlin

Das Magazin Politik&Kommunikation vergibt in jedem Jahr einen Award für die besten Kampagnen aus Politik & Ehrenamt, nominiert Nachwuchspolitiker, aber auch alte Hasen.

Eine besondere Ehrung für sein beeindruckendes politisches Lebenswerk erhielt der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach.
 

Demuth: Stehen Grundschulstandorte im Kreis und in der Stadt Neuwied vor Schlieung?

In einer sogenannten Kleinen Anfrage an die SPD-geführte Landesregierung in Mainz beschäftigt sich die Abgeordnete Ellen Demuth mit dem Thema Grundschul-Standorte im Kreis und in der Stadt Neuwied.

Hintergrund ist das Vorhaben der Regierung,  Leitlinien zu erarbeiten, um kleine Grundschulstandorte zu schließen. Rund 100 Grundschulen in Rheinland-Pfalz hätten nicht die geforderte Mindestgröße. Um die Personaleinsparungen von 310 Stellen im Schulbereich zu erwirtschaften, werde man nicht alle Grundschulen erhalten können.

1. Infobrief Bildung

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

in der Anlage finden Sie ein neues Infoangebot der CDU-Rheinland-Pfalz

Demuth: Treffen mit Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

In dieser Woche besuchte Ellen Demuth, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz für Tourismus, gemeinsam mit ihren Kollegen Dr. Adolf Weiland, Gabriele Wieland und Josef Dötsch die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH in Koblenz.

Deren Vorsitzender Werner Klöckner sowie Geschäftsführer Stefan Zindler begrüßten die CDU-Politiker zum dem informativen Gedankenaustausch.

Tourismusnetzwerk Rheinland-Pfalz

Ellen Demuth: Informationsgesprch in Koblenz

Linz. Ellen Demuth, in dieser Wahlperiode in der CDU-Fraktion zuständig für das Thema Tourismus, besuchte in der vergangenen Woche die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH in Koblenz. Dort lernte sie den Geschäftsführer Stefan Zindler und den Aufsichtsratsvorsitzenden Werner Klöckner (gleichzeitig Vorsitzender des Vorstandes des Tourismus- und Heilbäderverbandes) kennen.

 

Kommunal- und Verwaltungsreform Kreis Neuwied

Die anstehende Fusion der Verbandsgemeinden Linz und Bad Hönningen, sowie möglicherweise Unkel, beschäftigt derzeit die Verantwortlichen vor Ort.

Ellen Demuth fragt in diesem Zusammenhang in Mainz nach, welche Hilfestellung es seitens der Landesregierung gibt: