Der rheinland-pfälzische Landtag hat in dieser Woche die Wahlfrauen und -männer für die 17. Bundesversammlung zur Wahl des deutschen Staatsoberhaupts gewählt. Diese wird am 13. Februar 2022 in Berlin stattfinden.
Heute hat der Landesrechnungshof den Kommunalbericht 2021 vorgelegt. Die CDU-Landtagsfraktion und mit ihr die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ellen Demuth stellen dazu fest:
Landtagsabgeordnete Ellen Demuth freute sich in der vergangenen Woche sehr über eine Auszeichnung des großen Wirtschafts-Magazins Capital. Seit dem Jahr 2007 zeichnet dieses jedes Jahr die „Top 40 unter 40“ aus - Persönlichkeiten aus Politik, Unternehmen, Management und Gesellschaft unter 40 Jahren wird diese zuteil.
Am Mittwoch dieser Woche nahm Landtagsabgeordnete Ellen Demuth an einem Pressegespräch der Internationale Gesellschaft für Menschenrechte anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen teil. Dabei stand besonders die Lage der Frauen im Iran stand im Mittelpunkt.
Anlässlich des heutigen Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Ellen Demuth:
Die Physikerin und Corona-Expertin Dr. Viola Priesemann war am heutigen Morgen in der CDU-Landtagsfraktion zu Gast und verdeutlichte eindringlich, wie unverzichtbar die Steigerung des Impftempos bei den Drittimpfungen in der Pandemiebekämpfung ist. Das Impfangebote über weitere Impfzentren muss daher dringend ausgebaut werden.
Zur schon traditionellen ‚Waldbegehung mit Ellen Demuth‘ traf die Landtagsabgeordnete in der vergangenen Woche Förster und interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Nachdem der Schulbesuchstag im vergangenen Jahr Corona-bedingt ausgefallen war, besuchte Ellen Demuth nun wieder vier Schulen im Kreis Neuwied, die sich für eine Teilnahme angemeldet hatten. Seit 2011 nimmt Ellen Demuth jedes Jahr am Schulbesuchstag teil.
Auf die Nachfrage von Ellen Demuth bei der SPD-geführten Landesregierung, wann die Sanierung der betroffenen Teilstücke der stark frequentierten Bundesstraße 42 bei Linz endlich ausgeführt wird, hat die zuständige Ministerin Daniela Schmitt nun geantwortet.
Auf die Nachfrage von Ellen Demuth bei der SPD-geführten Landesregierung, wann die Sanierung der stark frequentierten Bundesstraße 42 bei Rheinbrohl endlich ausgeführt wird, hat die zuständige Ministerin Daniela Schmitt nun geantwortet.
Ellen Demuth, die sich schon seit Jahren für die Sanierung der Bahnhöfe an der Rheinschiene einsetzt, kritisiert den schleppenden Ausbau der Stationen. Mehrere Nachfragen bei der zuständigen Ministerin Anne Spiegel waren notwendig, bis nun ein Antwortschreiben mit zumindest vagen Angaben eintraf.
In Anbetracht der bevorstehenden Haushaltsberatungen im rheinland-pfälzischen Landtag hatte die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth eine Übersicht der sanierungsbedürftigen Landesstraßen im Kreis Neuwied an Ministerin Schmitt nach Mainz geschickt.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat angekündigt, die bisherige 90%ige finanzielle Förderung von sogenannten Verstärkerbussen einstellen zu wollen.
