CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth weist auf einen interessanten Termin hin:
„Christian Baldauf, der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU für die Landtagswahl am 14. März 2021, bereist auf seiner Sommertour 2020 auch meinen Wahlkreis Linz-Rengsdorf. Aus diesem Anlass haben wir ein interessantes Tagesprogramm organisiert.
Die Fragen stellte Ellen Demuth auf vielfache Bitten von Karnevalsvereinen an die Landesregierung in Mainz, nun liegt die Antwort des Gesundheits-Ministeriums vor.
Ellen Demuth unterstützt die Forderung der jugendpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Jenny Groß, an die Landesregierung, Maßnahmen dafür zu treffen, dass Jugendarbeit auch bei einer möglichen zweiten Corona-Welle funktionieren kann.
Das Beherrschen der deutschen Sprache in Schrift und Wort für alle Schülerinnen und Schüler ist eine wesentliche Voraussetzung zum Lernen und für den Schulerfolg von Kindern. Davon ist die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth (CDU) überzeugt. Mangelnde deutsche Sprachkenntnisse sind für sie ein großes Hemmnis für eine gelingende Bildung.
Fieberambulanz Neuwied:
Wo: Rudolf-Diesel-Straße 10, 56566 Neuwied (im ehemaligen Gebäude der Kreisabfallwirtschaft/Industriegebiet Friedrichshof)
Drive-in-System
Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag: 08:00 Uhr – 10:00 Uhr
Samstag: vorerst geschlossen
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Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth spricht sich für eine Präzisierung der gesetzlichen Regelungen zu verkaufsoffen Sonntagen aus. Ihre Fraktion habe einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungs-gesetzes in den Landtag eingebracht.
Wirtschaftsminister Wissing hat angekündigt, den Tourismus in Rheinland-Pfalz zu stärken. Ellen Demuth teilt die Meinung der CDU-Landtagsfraktion, dass diesen Worten nun schnell die Umsetzung folgen müsse. "Minister Wissing hat die Zahl von 50 Millionen in den Raum gestellt, nun muss er auch konkret sagen, welche Hilfen er mit diesen Millionen anstoßen will", erläutert Demuth.
Die Landtagsabgeordnete erklärt weiter: „Im Ziel sehen wir uns mit der Landesregierung einig: Die schwer von den Auswirkungen der Corona-Pandemie getroffene Tourismus-Branche braucht dringend Hilfe und Impulse. Schon früh haben wir eine Werbekampagne für Urlaub in Rheinland-Pfalz geforderte, diesen wichtigen Schritt ist die SPD-geführte Landesregierung nun endlich gegangen."
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth besuchte gemeinsam mit ihrem Kollegen, dem christdemokratischen Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel das Job-Center Landkreis Neuwied, um sich mit den Verantwortlichen, dem Geschäftsführer Manfred Plag, seinem Stellvertreter Frank Potthast sowie dem Ersten Kreisbeigeordneten Michael Mahlert über die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Neuwieder Arbeitsmarkt zu informieren und auszutauschen.
Die Festsetzung eines neuen Wahltermines für die Wahl eines Bürgermeisters für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen liegt in der Verantwortlichkeit der Kreisverwaltung des Landkreises Neuwied, so betont Innenminister Lewentz in einem Antwortschreiben an die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth, CDU. Die Aufgaben des Bürgermeisters übernimmt bis zur Ernennung, Vereidigung und Einführung des nächsten Bürgermeisters/ der nächsten Bürgermeisterin die durch die Kreisverwaltung eingesetzte beauftragte Person.
Das Thema Corona-Soforthilfe hat für viele Unternehmen und Selbständige eine große Bedeutung, auch im Kreis Neuwied standen viele Betriebe ohne Einnahmen da, und waren auf die staatliche Hilfe angewiesen, die sie zur Sicherung ihrer Existenz dringend benötigten. Ellen Demuth hat bei der rheinland-pfälzischen Landesregierung nachgefragt, wie hoch die Betroffenheit im Kreis Neuwied war.
Aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums geht hervor, dass aus der Stadt Neuwied und den Verbandsgemeinden des Kreises über 5.000 Anträge auf Soforthilfe eingereicht wurden.
Ellen Demuth spricht sich, wie auch der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, für ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und eine deutliche Erhöhung der Mindeststrafen aus:
Rheinland-Pfalz ist leider immer noch das Land der Funklöcher. In der CDU-Landtagsfraktion wurde die Pressekonferenz der Ministerpräsidentin mit Telekom-Vorstand Dirk Wössner zum Mobilfunk diskutiert. Ellen Demuth berichtet:
Gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion lobt Ellen Demuth das Engagement der Tafeln: „Die ehrenamtliche Arbeit der Tafeln in Rheinland-Pfalz verdient unsere Anerkennung, erst recht in Zeiten wie diesen. Die Tafeln stehen mit ihrer Tätigkeit für Mitmenschlichkeit und Solidarität.“
Die Folgen der Corona-Pandemie haben unser Land in den verschiedensten Bereichen getroffen. Die Bundesregierung hat deshalb ein Konjunkturpaket aufgelegt, dass in vielen verschiedenen Bereichen helfen wird. Als CDU-Fraktion begrüßen wir diese Maßnahmen ausdrücklich.
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses hat die CDU-Landtagsfraktion eine klare Forderung. Ellen Demuth erklärt: „Bedauerlicherweise konnte im Koalitionsausschuss keine Lösung für die kommunalen Altschulden gefunden werden. Dies liegt vor allem daran, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung bisher kein Konzept zur Lösung vorgelegt hat. Nach den vergangenen Wochen ist Ministerpräsidentin Dreyer nun im Wort, ihr Versprechen zur Ablösung der kommunalen Altschulden zu halten. Es muss zeitnah eine Übertragung der Liquiditätsschulden auf das Land erfolgen. Gemeinsam mit den Kommunen muss dann eine Lösung zur Abtragung der Schulden gefunden werden.
Die rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, ein Regelwerk für die Arbeit von Jugendorganisationen (Gruppen und Freizeiten) aufzulegen, das den notwendigen Hygienebestimmungen folgt – zusätzlich entstehende Kosten müsse die Landesregierung tragen.
Neue Regelungen Rheinland-Pfalz ab 10. Juni 2020
Dass die Landesregierung mit unseren rheinland-pfälzischen Vereinen eher stiefmütterlich umgeht, ist kein Geheimnis. Vielerorts sind Verantwortliche unzufrieden mit dem Umgang der Landesregierung und den meist ehrenamtlich Arbeitenden im Vereinsleben. „Was die Landesregierung nun aber vor hat, ist der Gipfel“, kommentiert die CDU-Landtagsfraktion, und mit ihr die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth.
Bei allem Negativen hat die Coronakrise auch Klarheit gebracht, wo unsere Stärken und Schwächen liegen. Die Chancen der Pandemie liegen generell darin, nicht einfach zum Alten zurückzukehren, sondern Konsequenzen aus den im Zuge der Pandemie sichtbar gewordenen Schwächen zu ziehen und besser zu werden. Eine Schwäche: Frauen sind im Arbeits- und Wirtschaftsleben oft noch strukturell benachteiligt.
„Rheinland-pfälzische Kommunen haben ein Schuldenproblem. Das hatten sie auch schon vor der Corona-Krise“, hält die Abgeordnete Ellen Demuth fest. Grund für die hohe Verschuldung sei die von der Landesregierung verursachte hohe Befrachtung des Kommunalen Finanzausgleichs - also die Übertragung von Aufgaben auf die kommunale Ebene, ohne gleichzeitigen finanziellen Ausgleich.