Ellen Demuth informiert: Corona-Krise

Aktuelle Informationen

Fieberambulanz Neuwied:

Wo: Rudolf-Diesel-Straße 10, 56566 Neuwied (im ehemaligen Gebäude der Kreisabfallwirtschaft/Industriegebiet Friedrichshof)

Drive-in-System

Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag: 08:00 Uhr – 10:00 Uhr

Samstag: vorerst geschlossen

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Die Landtagsabgeordnte Ellen Demuth informiert im Folgenden ausführlich zu den verschiedensten Hilfen in der aktuellen Krise: für Unternehmer, Arbeitnehmer, Bürgerinnen und Bürger: 

Verkaufsoffene Sonntage

Ellen Demuth: Sonntage grundstzliche schtzen -Einzelhandel mit przisen Regelungen zu verkaufsoffenen Sonntagen helfen

Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth spricht sich für eine Präzisierung der gesetzlichen Regelungen zu verkaufsoffen Sonntagen aus. Ihre Fraktion habe einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungs-gesetzes in den Landtag eingebracht. 


Tourismus / Ankndigungen des Wirtschaftsministers

Demuth: Landesregierung muss Ankndigung zur Strkung des Tourismus schnell umsetzen

Wirtschaftsminister Wissing hat angekündigt, den Tourismus in Rheinland-Pfalz zu stärken. Ellen Demuth teilt die Meinung der CDU-Landtagsfraktion, dass diesen Worten nun schnell die Umsetzung folgen müsse. "Minister Wissing hat die Zahl von 50 Millionen in den Raum gestellt, nun muss er auch konkret sagen, welche Hilfen er mit diesen Millionen anstoßen will", erläutert Demuth.

Die Landtagsabgeordnete erklärt weiter: „Im Ziel sehen wir uns mit der Landesregierung einig: Die schwer von den Auswirkungen der Corona-Pandemie getroffene Tourismus-Branche braucht dringend Hilfe und Impulse. Schon früh haben wir eine Werbekampagne für Urlaub in Rheinland-Pfalz geforderte, diesen wichtigen Schritt ist die SPD-geführte Landesregierung nun endlich gegangen."

Ellen Demuth und Erwin Rddel besuchen Job-Center Landkreis Neuwied

Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth besuchte gemeinsam mit ihrem Kollegen, dem christdemokratischen Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel das Job-Center Landkreis Neuwied, um sich mit den Verantwortlichen, dem Geschäftsführer Manfred Plag, seinem Stellvertreter Frank Potthast sowie dem Ersten Kreisbeigeordneten Michael Mahlert über die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Neuwieder Arbeitsmarkt zu informieren und auszutauschen. 

Ellen Demuth fragt nach: Wahl des Brgermeisters der VG Bad Hnningen Wahl soll in Wahllokalen stattfinden

Die Festsetzung eines neuen Wahltermines für die Wahl eines Bürgermeisters für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen liegt in der Verantwortlichkeit der Kreisverwaltung des Landkreises Neuwied, so betont Innenminister Lewentz in einem Antwortschreiben an die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth, CDU. Die Aufgaben des Bürgermeisters übernimmt bis zur Ernennung, Vereidigung und Einführung des nächsten Bürgermeisters/ der nächsten Bürgermeisterin die durch die Kreisverwaltung eingesetzte beauftragte Person.

 

Ellen Demuth fragt nach: Corona-Soforthilfe im Kreis Neuwied

Das Thema Corona-Soforthilfe hat für viele Unternehmen und Selbständige eine große Bedeutung, auch im Kreis Neuwied standen viele Betriebe ohne Einnahmen da, und waren auf die staatliche Hilfe angewiesen, die sie zur Sicherung ihrer Existenz dringend benötigten. Ellen Demuth hat bei der rheinland-pfälzischen Landesregierung nachgefragt, wie hoch die Betroffenheit im Kreis Neuwied war.

Aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums geht hervor, dass aus der Stadt Neuwied und den Verbandsgemeinden des Kreises über 5.000 Anträge auf Soforthilfe eingereicht wurden.  

Bekmpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern

Demuth: Sexueller Missbrauch von Kindern muss viel hrter bestraft werden Gesamtkonzept zur Bekmpfung und deutliche Erhhung der Mindeststrafen ntig

Ellen Demuth spricht sich, wie auch der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, für ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und eine deutliche Erhöhung der Mindeststrafen aus:

Demuth: Tafeln verdienen unsere Anerkennung und Untersttzung

Gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion lobt Ellen Demuth das Engagement der Tafeln: „Die ehrenamtliche Arbeit der Tafeln in Rheinland-Pfalz verdient unsere Anerkennung, erst recht in Zeiten wie diesen. Die Tafeln stehen mit ihrer Tätigkeit für Mitmenschlichkeit und Solidarität.“

Demuth: Landesregierung muss beim Thema kommunale Altschulden nun handeln

Koalitionsausschuss / Altschulden

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses hat die CDU-Landtagsfraktion eine klare Forderung. Ellen Demuth erklärt: „Bedauerlicherweise konnte im Koalitionsausschuss keine Lösung für die kommunalen Altschulden gefunden werden. Dies liegt vor allem daran, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung bisher kein Konzept zur Lösung vorgelegt hat. Nach den vergangenen Wochen ist Ministerpräsidentin Dreyer nun im Wort, ihr Versprechen zur Ablösung der kommunalen Altschulden zu halten. Es muss zeitnah eine Übertragung der Liquiditätsschulden auf das Land erfolgen. Gemeinsam mit den Kommunen muss dann eine Lösung zur Abtragung der Schulden gefunden werden.

Demuth: Landeshilfe fr Vereine gibt es erst, nachdem Rcklagen aufgebraucht sind

Vereine in Existenzangst

Dass die Landesregierung mit unseren rheinland-pfälzischen Vereinen eher stiefmütterlich umgeht, ist kein Geheimnis. Vielerorts sind Verantwortliche unzufrieden mit dem Umgang der Landesregierung und den meist ehrenamtlich Arbeitenden im Vereinsleben. „Was die Landesregierung nun aber vor hat, ist der Gipfel“, kommentiert die CDU-Landtagsfraktion, und mit ihr die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth.

Kulturwandel reicht nicht: Wie wir enorme Leistungen von Frauen besser wertschtzen

Norbert Rttgen (CDU) und Ellen Demuth (CDU), Gastbeitrag fr FOCUS online

Bei allem Negativen hat die Coronakrise auch Klarheit gebracht, wo unsere Stärken und Schwächen liegen. Die Chancen der Pandemie liegen generell darin, nicht einfach zum Alten zurückzukehren, sondern Konsequenzen aus den im Zuge der Pandemie sichtbar gewordenen Schwächen zu ziehen und besser zu werden. Eine Schwäche: Frauen sind im Arbeits- und Wirtschaftsleben oft noch strukturell benachteiligt.

Ellen Demuth (CDU): Landesregierung muss Verantwortung bernehmen und Kommunen bei Altschuldenproblematik helfen

„Rheinland-pfälzische Kommunen haben ein Schuldenproblem. Das hatten sie auch schon vor der Corona-Krise“, hält die Abgeordnete Ellen Demuth fest. Grund für die hohe Verschuldung sei die von der Landesregierung verursachte hohe Befrachtung des Kommunalen Finanzausgleichs - also die Übertragung von Aufgaben auf die kommunale Ebene, ohne gleichzeitigen finanziellen Ausgleich.