Ellen Demuth: In Rheinland-Pfalz fehlen Sozialwohnungen - Soziale Wohnraumförderung des Landes verfehlt Ziel
Ellen Demuth: Zuteilung von Lehrgangsplätzen für Feuerwehrleute bleibt auch im Jahr 2024 unzureichend
Nach wie vor, so erfuhr Landtagsabgeordnete Ellen Demuth aktuell aus der Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage, hakt es gewaltig bei den Kapazitäten an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz.
Ellen Demuth: Aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik betont Dringlichkeit besserer Personalausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz
In der vergangenen Woche wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 für Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Ellen Demuth unterstützt die Einschätzung ihres Kollegen Dirk Herber, Sicherheitsexperte der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages:
Meldung Landkreistag: Kreishaushalte 2024 stürzen dramatisch ab
Ellen Demuth: Finanzielle Lage der rheinland-pfälzischen Landkreise verdeutlicht Scheitern des neuen Kommunalen Finanzausgleichs
Es sind deutliche Worte, die der Landkreistag Rheinland-Pfalz in seiner aktuellen Mitteilung wählt: Die Kreishaushalte 2024 stürzen dramatisch ab. Die finanzielle Lage vor Ort spitzt sich erneut zu.
Weltfrauentag 2024
Ellen Demuth: CDU Rheinland-Pfalz betont Wert von Frauen in der Politik
Mehr Frauen in die Politik: Anlässlich des diesjährigen Weltfrauentages ermutigen führende Politiker und Politikerinnen der CDU Rheinland-Pfalz Frauen zu politischem Engagement. Der weltweite Aktionstag steht unter dem Motto „Inspire Inclusion" – und fordert damit dazu auf, die Beteiligung und Achtung von Frauen in den unterschiedlichsten Bereichen zu unterstützen und voranzutreiben. Die rheinland-pfälzische CDU hat sich genau das auf die Fahnen geschrieben.
Investitionsprogramm 2024 für Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz / Pressekonferenz von Gesundheitsminister Hoch
Ellen Demuth: Rheinland-Pfalz in der Klinik-Krise / Landesregierung investiert zu wenig
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) überreicht Bericht an Malu Dreyer, Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder
Ellen Demuth: CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz lehnt Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab
Demos für Vielfalt und Toleranz in Linz und Unkel
Ellen Demuth: Haltung zeigen, damit wir unsere Demokratie bewahren
Ellen Demuth: Neue Förderprogramme für Restaurants, Campingplätze und Hotels und öffentliche touristische Infrastruktur starten
Landtagsabgeordnete Ellen Demuth, CDU, macht darauf aufmerksam, dass das rheinlandpfälzische Wirtschaftsministerium das Förderprogramm „Verbesserung der Angebotsqualität im rheinland-pfälzischen Gastgewerbe“ gestartet hat.
Ellen Demuth: Bezahlkarte für Asylbewerber jetzt schnell und einheitlich einführen
Ellen Demuth begrüßt wie der Vorsitzende des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags und Innenexperte der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Herber, die durch die Bezahlkarte vorgesehene deutliche Reduzierung von Bargeldleistungen für Asylbewerber.
Christdemokraten im Landtag Rheinland-Pfalz setzen mit gemeinsamem Positionspapier ein deutliches Zeichen
Ellen Demuth: Unsere Landwirtschaft braucht verlässliche Rahmenbedingungen!
Sonntag, 18. Februar 2024 um 10:00 Uhr in die Rhein-Mosel-Halle nach Koblenz
Ellen Demuth weist auf interessante Veranstaltung des Landtages hin: „Alltag von Frauen in der Kommunalpolitik – Empowerment, Netzwerk, Veränderung.“
Ellen Demuth: Anhebung der Polizeizulage reicht nicht aus – Landesregierung muss Anreize für höhere Bewerberzahlen setzen
Die meisten anderen Bundesländer und der Bund waren Rheinland-Pfalz lange voraus – jetzt wurde der Druck auf die rheinland-pfälzische Landesregierung zu groß und die Zulagen für Polizisten, Feuerwehrleute und JVA-Bedienstete sollen um 48 Euro angehoben werden. Die CDU-Fraktion, die einen Angleich an das Bundesniveau immer wieder in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht hat, findet die Anhebung zwar richtig, doch sei sie „halbherzig umgesetzt und kommt zu spät“, stimmt die stellvertretende CDU-Landtagsfraktions-Vorsitzende Ellen Demuth dem Sicherheitsexperten der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzenden des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags, Dirk Herber, zu. Denn es bleibt die Ungleichbehandlung im Vergleich mit dem Bund und anderen Ländern:
Ellen Demuth: Cannabis-Legalisierungsgesetz der Ampel ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft
Die gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Union in den Bundesländern und im Bund positionieren sich einstimmig und klar gegen die geplante Cannabis-Legalisierung. Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, mit Ellen Demuth und Dr. Christoph Gensch, stellen dazu fest:
Ellen Demuth: Die Bahnstrecken im Mittelrheintal brauchen Entlastung und keinen Ausbau – Neubaustrecke für Güterzugverkehr muss jetzt auf den Weg gebracht werden
Am Mittwoch in dieser Woche nahm Ellen Demuth teil am „Gipfeltreffen Bahnlärm“, initiiert von den Bürgerinitiativen Bahnlärm und Landrat Achim Hallerbach. Zahlreiche Vertreter und Vertreterinnen aus Bund, Ländern und Kommunen und von den Bürgerinitiativen waren dazu in den Amalie-Raiffeisen-Saal der Neuwieder VHS gekommen.
Ellen Demuth: Wir stehen hinter unseren Landwirten – ohne Wenn und Aber!
Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth, CDU, erklärt zu den aktuellen Protesten der Landwirte: „Als CDU-Landtagsfraktion stehen wir geschlossen hinter den heimischen Landwirten und deren Protesten.“