Landkreis Neuwied ist in Bonn - Berlin-Runde angekommen

Die Rhein-Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 04. Juni 2018 über die Arbeit der "Bonn-Berlin-Runde", welche seit dem Jahr 2016 besteht. 
Die Teilnehmer der Runde bemühen sich um Ausgleiche für den Verlust der Hauptstadtfunktion Bonns mit dem Bund.
Zur Runde zählen mittelrweile neben dem Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan die Landräten des Rhein-Sieg-Kreises, Sebastian Schuster, der Kreise Ahrweiler, Jürgen Pföhler, und Neuwied, Achim Hallerbach, die EU-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten der Region, Vertreter der Staatskanzleien von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie weitere Experten.

04.06.2018 MEHR...

Defibrillatoren im öffentlichen Raum

Auslegung der Vorschrift für sicherheitstechnische Kontrollen (STK) für automatisch externe Defibrillatoren (AED) nach Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV)

Im öffentlichen Raum, etwa in Versammlungsstätten, Einkaufszentren oder Bahnhöfen, werden seit geraumer Zeit verstärkt automatische externe Defibrillatoren (AED) aufgestellt, zur Laienanwendung und ausgestattet mit einem System zur eigenständigen internen Funktionsanalyse. Zudem müssen die Betreiber regelmäßige sogenannte Sichtprüfungen und weitere Kontrollen der Geräte sicherstellen.

Ebendiese Geräte stehen auch oft in Arztpraxen, wo sie von geschultem Personal bedient werden können. Nach der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) müssen diese Geräte allerdings regelmäßig auch gebührenpflichtig kontolliert werden.

Warum es diese Ungleichbehandlung gibt, erfragt Ellen Demuth nun in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung, denn die Länder sind für die Ausführung und Auslegung des Medizinproduktegesetzes zuständig.

30.05.2018 MEHR...

11. Sitzung der Enquete-Kommission Tourismus

Freitag, dem 25. Mai 2018, 9.00 Uhr, in Mainz, Abgeordnetengebäude, Kaiser-Friedrich-Straße 3, Saal 420

Folgende Themen werden besprochen:

 
1. Wachstumsmärkte: Kultur- und Städtetourismus
2. Dachmarke – Struktur der rheinland-pfälzischen Tourismusbranche und Potenziale einer Dachmarke
3. Heterogenität vs. Konzentration der Strukturen der rheinland-pfälzischen Tourismusbranche 

Weiteres entnehmen Sie bitte der Einladung:

22.05.2018 MEHR...

Neuer Infobrief Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion

Sehr geehrte Damen und Herren, 

lesen Sie hier die neue Ausgabe des Infobriefes Wirtschaft. Hierhin informiert Sie die CDU-Landtagsfraktion über ihre Initiativen zu Themen im Wirtschafts- und Verkehrsbereich.

Weitere Informationen betreffen Termine und Pressemitteilungen der letzten Wochen.
 

22.05.2018 MEHR...

"Es gibt keine rheinland-pfälzische Identität"

Mainzer Allgemeine Zeitung am 15. Mai 2018 zum Tourismus in Rheinland-Pfalz

Liebe Leserinnen und Leser,
 
gerne weise ich Sie auf einen Artikel vom 15. Mai 2018 in der Mainzer Allgemeinen Zeitung hin, der sich mit dem Thema Tourismus in Rheinland-Pfalz befasst.

Autoren: Mario Thurnes und Oliver von Riegen

Hier der Link zum Artikel:

www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/es-gibt-keine-rheinland-pfaelzische-identitaet_18762718.htm

15.05.2018 MEHR...

Ein Tag im politischen Mainz - Jugendliche aus Linz besuchen Ellen Demuth im Landtag

Der Girls und Boys Day lädt in jedem Jahr Jugendliche dazu ein, Arbeitsalltage von Erwachsenen kennenzulernen. Auch der rheinland-pfälzische Landtag beteiligt sich seit einigen Jahren daran.

Für die CDU führte Ellen Demuth ein ausführliches Gespräch mit einer Gruppe von 25 Jugendliche, welche von Abgeordneten der Fraktion nach Mainz eingeladen worden waren. 


26.04.2018 MEHR...