Ausweichstrecke zwischen Ockenfels und Kasbach
Umleitung über Kasbach muss wieder möglich sein
Die langzeitgesperrte K11 zwischen Linz und Ockenfels sorgt derzeit wieder für Missstimmung bei den betroffenen Anwohnern.
Erstmaliges Mitarbeitertreffen der Abgeordneten-Büros in Mainz
Am 18. Januar 2017 fand der erste Mitarbeitertag der Wahlkreisteams der CDU-Abgeordneten in Mainz statt. Daran nahm auch das Team von Ellen Demuth, gemeinsam mit einer Praktikantin, teil.
Eine Kleine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hat ergeben, dass die Polizeistärke im Land weiter sinkt. So wird es 2017 nicht mehr, sondern 100 Beamte weniger geben als im Vorjahr. Dazu erklärt Ellen Demuth:
Zur Haushaltsrede von Finanzministerin Ahnen erklärt die CDU-Landtagsfraktion:
„Die Haushaltsrede von Finanzministerin Ahnen atmet den Dunst von Selbstzufriedenheit und Stillstand. War schon die rot-grüne Koalition ausgelaugt und verbraucht, erfüllt auch die neue Regierungskoalition die selbstgesteckten hohen Ziele nicht.
Unter unten stehendem Link können Sie die Rede der Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, zum Thema „Sicherheit und Zuversicht in Zeiten des Umbruchs“ zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2017/2018 lesen und herunterladen.
Das Magazin Politik&Kommunikation vergibt in jedem Jahr einen Award für die besten Kampagnen aus Politik & Ehrenamt, nominiert Nachwuchspolitiker, aber auch alte Hasen.
Eine besondere Ehrung für sein beeindruckendes politisches Lebenswerk erhielt der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach.
Die Handwerkskammern haben Umweltministerin Höfken für deren zögerliches Handeln in Sachen Styropor-Entsorgung kritisiert (vgl. Rhein-Zeitung, 8.12.16). Die derzeitige Regelung für die Entsorgung dieser so genannten HBCD-Abfälle stellt immer mehr Betriebe vor existenzielle Probleme.
In einer sogenannten Kleinen Anfrage an die SPD-geführte Landesregierung in Mainz beschäftigt sich die Abgeordnete Ellen Demuth mit dem Thema Grundschul-Standorte im Kreis und in der Stadt Neuwied.
Hintergrund ist das Vorhaben der Regierung, Leitlinien zu erarbeiten, um kleine Grundschulstandorte zu schließen. Rund 100 Grundschulen in Rheinland-Pfalz hätten nicht die geforderte Mindestgröße. Um die Personaleinsparungen von 310 Stellen im Schulbereich zu erwirtschaften, werde man nicht alle Grundschulen erhalten können.
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
in der Anlage finden Sie ein neues Infoangebot der CDU-Rheinland-Pfalz
Für Sie hier zum Nachlesen:
Die Rede von Julia Klöckner, unserer wiedergewählten Lnadesvorsitzenden
Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich im Penum der vergangenen Woche mit dem Tourismus als wichtigem Standortfaktor für die Wirtschaft beschäftigt. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Ellen Demuth:
Aus einer Kleinen Anfrage der CDU-Fraktion an die Landesregierung geht hervor, dass die Einstellungszahlen für Lehrer an Gymnasien in diesem Jahr massiv eingebrochen sind. Es können noch nicht einmal die Ruhestandsversetzungen ausgeglichen werden.
Im Berlin/ Bonn–Gesetz wurde nach dem Beschluss, dass Berlin in Folge der Einheit Sitz des Bundestages und der Regierung wird, festgelegt, dass insgesamt der größte Teil der Arbeitsplätze der Bundesministerien weiterhin in der Bundesstadt Bonn bleiben soll.
Zur Debatte um die von der CDU-Landtagsfraktion beantragte flächendeckende Einführung eines Elektroimpulsgerätes (sog. Taser) für den Streifendienst bei der Polizei erklärt Ellen Demuth, MdL.:
In dieser Woche besuchte Ellen Demuth, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz für Tourismus, gemeinsam mit ihren Kollegen Dr. Adolf Weiland, Gabriele Wieland und Josef Dötsch die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH in Koblenz.
Deren Vorsitzender Werner Klöckner sowie Geschäftsführer Stefan Zindler begrüßten die CDU-Politiker zum dem informativen Gedankenaustausch.
